Staatsverschuldung

Europäische Vorgaben, grundgesetzliche Maßstäbe und einfachrechtliche Ausgestaltung

2017. 298 S.
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ISBN 978-3-428-15174-5
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ISBN 978-3-428-55174-3
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ISBN 978-3-428-85174-4
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Beschreibung

Das staatsschuldenrechtliche Regime für die Bundesrepublik Deutschland ist äußerst komplex und beruht auf unterschiedlichen Rechtsquellen, vom europäischen Völker- und Unionsrecht über die Vorgaben des Grundgesetzes bis hin zur Ausgestaltung durch Bundesgesetz und Rechtsverordnung. Vor diesem Hintergrund ermöglicht die Arbeit ein besseres Verständnis des staatsschuldenrechtlichen Regimes. Sie bietet einen umfassenden Überblick über die staatsschuldenrechtlichen Vorgaben, analysiert die Normen und ihre Funktionsweise im Detail und ordnet sie sodann in den rechtlichen Gesamtzusammenhang ein. Auf diese Weise verdeutlicht die Arbeit nicht nur die konkreten Vorgaben der Kreditaufnahme, sondern erörtert und beantwortet zudem zentrale Rechtsfragen des weitreichend novellierten Staatschuldenrechts. Sie ermöglicht damit auch eine Beurteilung, ob die Normen geeignet sind, die Kreditaufnahme des Staates nachhaltig zu begrenzen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Thematische Einführung – Forschungsinteresse und Vorgehensweise

1. Finanzierung des Staates durch Verschuldung: Grundlagen und Vorgefundener Rechtsrahmen

Kreditfinanzierung des Staates – Bisherige grundgesetzliche Ausgestaltung – Exkurs: Die Schweizer Schuldenbremse

2. Europäische Vorgaben

Das Regelungsregime der Europäischen Union zur Begrenzung der Staatsverschuldung – Begleitendes europäisches Völkerrecht

3. Die verfassungsrechtliche Grenze staatlicher Verschuldung

Die Neuregelung des Staatsschuldenrechts im Überblick – Die neue Schuldenregel – Die Schuldenregel des Grundgesetzes im europäischen Rechtsrahmen

4. Die Ausgestaltung der Schuldenbremse durch Bundesgesetz und Rechtsverordnung

Ausgestaltung durch Bundesgesetz – Ausgestaltung der Konjunkturkomponente durch Rechtsverordnung

Ergebnis

Zusammenfassung in Thesen – Resümee

Literaturverzeichnis

Urteile und Gerichtsentscheidungen

Legislative Dokumente (insbesondere Drucksachen)

Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Fazit: Der Weg zu gesunden öffentlichen Finanzen ist bekanntermaßen steinig. Die geltende Rechtsgemengelage ist hochverdichtet und kompliziert. Das erklärte Ziel des Buches eines besseren Verständnisses des staatsschuldenrechtlichen Regelwerks wird allemal erreicht. Der Leser geht mit hohem Erkenntnisgewinn aus der Lektüre und ist für künftige Diskussionen gerüstet, einschließlich einer originellen Finanzkontrollerweiterungsidee.« Prof. Dr. Norbert Janz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 6/2019

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