Die Bedeutung der Staatensukzession für die staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion, Jugoslawiens und der Tschechoslowakei
Beschreibung
Beim Auseinanderbrechen der sozialistischen Staaten kam vor allem den Regelungen der Nachfolge große Bedeutung zu. Ein Hauptproblem war die Definition des Staatsvolkes der nunmehr souveränen und unabhängigen Staaten. Personen, die im Zeitpunkt der Staatennachfolge nicht die Staatsangehörigkeit eines Nachfolgestaates erwarben, weil sie sich etwa im Ausland aufhielten, oder von einem Optionsrecht nicht fristgerecht Gebrauch machten, sind oftmals bis in die heutige Zeit staatenlos.
Die Autorin analysiert daher nach einer Darstellung der Grundsätze des Staatsangehörigkeitsrechts die einzelnen Schritte, die zur Desintegration der UdSSR, der Tschechoslowakei sowie des ehemaligen Jugoslawiens geführt haben und ordnet sie den völkerrechtlichen Kategorien der Dismembration und Sezession zu. Im Anschluß daran geht die Untersuchung auf die Entwicklung der staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen in den einzelnen Nachfolgestaaten ein, um diese in verschiedenen Kategorien zusammenzufassen, wobei hier sowohl nach der Art des Erwerbs der Staatsangehörigkeit als auch nach dem von dem Wechsel betroffenen Personenkreis unterschieden wird. Abschließend werden die gefundenen Ergebnisse nicht nur im Hinblick auf die Entstehung neuen Völkergewohnheitsrechtes bewertet, sondern auch mit bereits existierenden Kodifikationsbemühungen etwa der ILC und den entsprechenden Bestimmungen des Europarates im neuen Übereinkommen zur Staatsangehörigkeit verglichen.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - Kapitel 1: Staatsangehörigkeit und Staatennachfolge: Die Staatsangehörigkeit und das Völkerrecht - Grundsätze der Staatennachfolge - Die Staatsangehörigkeit in Fällen der Staatennachfolge - Zusammenfassung - Kapitel 2: Die Desintegration von UdSSR, SFRJ und CSFR: Das Auseinanderbrechen der Sowjetunion - Die Ereignisse in Jugoslawien - Die Auflösung der Tschechoslowakei - Zusammenfassung - Kapitel 3: Staatsangehörigkeitsrechtliche Regelungen: Die Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion - Die Regelungen in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens - Die Regelungen in den Staaten der ehemaligen Tschechoslowakei - Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung - Kapitel 4: Entstehung neuer völkerrechtlicher Normen: Bildung neuen Völkergewohnheitsrechtes - Stellungnahmen internationaler Gremien - Der Entwurf eines Übereinkommens zur Staatsangehörigkeit - Kapitel 5: Ergebnisse der Untersuchung, Thesen und Ausblick - Literaturverzeichnis - Sachregister
Pressestimmen
»Die Autorin hat mit dieser Arbeit nicht nur die Behandlung von Fragen der Staatsangehörigkeit bei Staatenzerfall und Staatennachfolge in Wissenschaft und Praxis zuverlässig und übersichtlich dargestellt, sondern die Ergebnisse ihrer Untersuchung auch überzeugend auf konkrete aktuelle Beispiele ehemaliger Ostblockstaaten angewandt. Ihre Erkenntnisse werden daher mit Sicherheit auch von Behörden und Gerichten herangezogen werden müssen, wenn es um die Lösung vielfältiger Fallkonstellationen aus den von ihr behandelten osteuropäischen Staaten und in ähnlichen Fällen geht. Nicht zuletzt die große Zahl von Arbeitnehmern und Flüchtlingen sowie Familienangehörigen aus dem ehemaligen Jugoslawien verschafft ihren Untersuchungen Aktualität und Praxisrelevanz.« Dr. Günter Renner, in: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, 6/1998
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