Staatliche Aufsicht über Ersatzschulen

Möglichkeiten und Grenzen staatlichen Einflusses auf private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen nach Artikel 7 des Grundgesetzes

2021. 643 S.
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ISBN 978-3-428-18258-9
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ISBN 978-3-428-58258-7
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Beschreibung

Private Schulen haben im Grundgesetz eine besondere Stellung. Die Verfassung regelt in ihrem Artikel 7 nicht nur ein Recht auf Gründung von Privatschulen, sondern auch eine staatliche Aufsicht. Als Ausnahme im Grundrechtsteil legt sie außerdem konkrete Anforderungen an den Betrieb und eine Genehmigungspflicht für Ersatzschulen als bedeutendste Gruppe der Privatschulen fest.

Entlang einer umfangreichen Bestandsaufnahme des konkretisierenden Ersatzschulrechts in den sechzehn Bundesländern wird die Bedeutung dieser bisher wenig konturierten Grundrechtsbestimmungen eingehend aus einer abwehrrechtlichen Perspektive beleuchtet und fortentwickelt. Dabei ergeben sich aus dem Verfassungsrecht sowohl Forderungen an die Landesgesetzgeber, denen diese bisher nicht immer gerecht werden, als auch Maßgaben für die Anwendung der staatlichen Aufsicht in der behördlichen Praxis und für die schulische Gestaltungsfreiheit.

Inhaltsübersicht

Einführung
Thematischer Hintergrund – Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen der staatlichen Aufsicht über Ersatzschulen und über das »gesamte Schulwesen«: Aufsicht – Begriff und Grundzüge eines »allgemeinen« Aufsichtsrechts – Staatliche Schulaufsicht als Teil der Steuerung des Bildungswesens – Ersatzschulaufsicht als Element der Schulaufsicht – Bestandsaufnahme des geltenden Landesrechts
2. Verfassungsrechtlicher Rahmen der Ersatzschulaufsicht: Bedeutung verfassungs-, völker- und europarechtlicher Bestimmungen über das Schulwesen für Aufsicht und Steuerung – Dogmatik des Art. 7 IV GG – Bedeutung des Art. 7 I GG für die Privatschulfreiheit – Rechtsstellung der genehmigten Ersatzschulen nach dem Grundgesetz – Modifikationen der Verfassungsrechtsstellung für besondere Ersatzschularten
3. Direktiven für die Gestaltung und Anwendung des Landesrechts bei Aufsicht und Steuerung der Ersatzschulen: Rechtliche Ziele der Schulaufsicht und des Bildungsrechts – Zulässiger Aufsichtsmodus über Ersatzschulen – Direktiven für Aufsichtsobjekte, -adressaten, -subjekte und an der Aufsicht subjektiv Berechtigte – Grenzen der Aufsichtsmaßstäbe – Vorgaben für die Normierung und Anwendung der Aufsicht in Form von Aufsichtsinstrumenten
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis

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