Speyerer Sozialrechtsgespräche

der Landesversicherungsanstalt Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer 1991 - 2000

2002. Tab., Abb.; IX, 691 S.
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ISBN 978-3-428-10441-3
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ISBN 978-3-428-50441-1
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Beschreibung

Als die (Deutsche) Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und die Landesversicherungsanstalt Rheinland-Pfalz im Jahre 1991 das Speyerer Sozialrechtsgespräch ins Leben riefen, verfolgten sie das Anliegen, Wissenschaft, Praxis und Politik zusammenzuführen, um aktuelle sozialversicherungsrechtliche Themen aufzugreifen und sie aus unterschiedlicher Sicht zu erörtern. Es sollte eine Einrichtung geschaffen werden, die sich mit der Fortentwicklung der Sozialversicherung, insbesondere der Rentenversicherung, auseinandersetzt und sie konstruktiv begleitet.

In den folgenden Jahren wurden Brennpunkte des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Alterssicherungssysteme, von namhaften Referenten aus Wissenschaft, Praxis und Politik dargestellt und anschließend diskutiert. Standen bei der Eröffnungsveranstaltung im Jahre 1991 die Rückwirkungen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf das Sozialversicherungsrecht auf der Tagesordnung, so widmeten sich die Sozialrechtsgespräche in den folgenden Jahren der Regionalisierung der Rentenversicherung (1994), der Harmonisierung der Alterssicherungssysteme (1995), den aus der Frühverrentung erwachsenden Problemen für die Rentenversicherung (1996) sowie der Reform der Hinterbliebenenrenten (1999), bis die aktuelle Entwicklung im Jahr 2000 in die Frage mündete: »Altersversorgung am Wendepunkt?«. Außerdem lenkten die Veranstalter 1992 die Aufmerksamkeit der Teilnehmer auf die soziale Sicherung in den neuen Bundesländern, ein Jahr später auf die soziale Sicherung der Frauen in Deutschland. In den Jahren 1997 und 1998 wurden mit der Finanzierung der Sozialversicherung und den Problemen einer Ausweitung der Sozialversicherungspflicht grundlegende Fragen erörtert.

Der vorliegende Sammelband faßt die Referate der ersten Dekade der Sozialrechtsgespräche zusammen und gewährt damit einen Überblick über Themen, die das Sozialversicherungsrecht in den vergangenen zehn Jahren geprägt haben und auch für die Zukunft von Bedeutung sein werden.

Inhaltsübersicht

Inhalt: Deutsche Rentenversicherung im Europa 1992 - 1. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 21./22. März 1991: R. Herzog, Sozialgesetzgebung zwischen Verfassungsrecht und EG-Gemeinschaftsrecht - F. Ruland, Binnenmarkt in Europa und Binnenwanderung - Konsequenzen für die gesetzliche Rentenversicherung - D. Merten, Soziale Grundrechte in Europa - Bilanz und Perspektive - H. H. Axthelm, Aufbau und Entwicklung der Sozialversicherung in den fünf neuen Bundesländern - Soziale Sicherung in den neuen Bundesländern - 2. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 9./10. März 1992: H. Reiter, Der sozialrechtliche Rechtsschutz - D. Merten, Zugriff auf Renten als strafähnliche Sanktion - H. Geisler, Soziale Sicherung in den neuen Bundesländern - H. Stahl, Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Flankierung der Transformationsprozesse Osteuropas in marktwirtschaftliche Systeme - Soziale Sicherung der Frauen in Deutschland - 3. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 11./12. März 1993: U. Mascher, Eigenständige Alterssicherung der Frauen. Überlegungen der Projektgruppe der SPD-Bundestagsfraktion - A. Merkel, Soziale Sicherung der Frauen - Aufgaben nach der Deutschen Einheit - F. Ruland, Soziale Sicherung der Frauen - Bedarf, Ziele und Elemente einer Reform - W. Schmähl, Kinder, Frauen, Familie und Alterssicherung. Anmerkungen zur aktuellen sozialpolitischen Diskussion - Regionalisierung der Rentenversicherung - 4. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 21./22. April 1994: D. Merten, Föderalisierung der Sozialversicherung aus rechtshistorischer und rechtsdogmatischer Sicht - R. Pitschas, Regionalisierung der Rentenversicherung - optimale Verwaltungsgrößen aus wissenschaftlicher Sicht? - T. Ramm, Arbeiter und Angestellte: Bestandsaufnahme im Arbeitsrecht - Harmonisierung der Alterssicherungssysteme - 5. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 23./24. März 1995: F. Ruland, Harmonisierung der Alterssicherungssysteme - zur Funktion der gesetzlichen Rentenversicherung - B.-J. Andresen, Betriebliche Altersversorgung im Umbruch. Die zweite Säule auf verändertem sozialen und wirtschaftlichen Fundament - D. Merten, Die Sonderrolle der Beamtenversorgung - H. Mai, Hat die Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes Zukunft? - Frühverrentung - Arbeitslosigkeit und Bevölkerungsentwicklung - Hat die Rentenversicherung noch Zukunft? - 6. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 18./19. April 1996: D. Merten, Verfassung und Zukunft. Einführung in das Tagungsthema - W. Klauder, Längerfristige Arbeitsmarktperspektiven und Rentenversicherung - H. J. Barth, Bevölkerungsentwicklung und Rentenversicherung - W. Tegtmeier, Frühverrentung - Arbeitslosigkeit und Bevölkerungsentwicklung - U. Engelen-Kefer, Stellungnahmen der Sozialpartner - J. Husmann, Stellungnahmen der Sozialpartner - Sozialversicherung im Spannungsfeld von Beitrags- und Steuerfinanzierung - 7. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 17./18. April 1997: F. Ruland, Rentenversicherung zwischen Steuer- und Beitragsfinanzierung - D. Merten, Die versicherungsfremden Leistungen in der Rentenversicherung - D. Döring, Finanzierbarkeit und Finanzierung der deutschen Sozialversicherung unter Einbeziehung europäisch-vergleichender Betrachtungen - N. Andel, Die einkommensteuerliche Behandlung der Beiträge und der Rentenzahlungen in der Rentenversicherung - W. Tegtmeier, Finanzierung und Finanzierbarkeit sozialer Sicherung vor dem Hintergrund veränderter Rahmenbedingungen - Ausweitung der Sozialversicherungspflicht? - 8. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 2./3. April 1998: K. Jensen, Zurück zur Solidargemeinschaft: Ausweitung der Versicherungspflicht - G. Kleinhenz, Arbeitsmarktkrise und soziale Sicherung - B. Rürup, Zukunft der Arbeit - Zukunft des Rentensystems: Zur Ausweitung des Versichertenkreises - D. Merten, Verfassungsprobleme bei Ausweitung der Sozialversicherungspflicht - W. Tegtmeier, Konzept Sozialstaat und Sozialversicherungspflicht - Reform der Hinterbliebenenrenten - 9. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 29./30. März 1999: F. Gerster, Demographische Entwicklung, eigenständige Alterssicherung: Wie reformfähig ist die Sozialrente? - U. Steiner, Das Sozialversicherungsrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - F. Ruland, Soziale Sicherung der Frau - Möglichkeiten einer Reform im Bereich der Alterssicherung - K. Lüscher, Zwischen Zerrbild und Wunschbild: Familien heute - D. Merten, Ehe, Familie und Partnerschaften im Lichte des Verfassungsrechts - Altersversorgung am Wendepunkt - 10. Speyerer Sozialrechtsgespräch am 20./21. März 2000: D. Merten, Verfassungsauftrag Altersversorgung? - J. Hahlen, Zur Entwicklung der Altersstruktur in Deutschland - H.-J. Reinhard, Modelle obligatorischer oder freiwilliger zusätzlicher Alterssicherung in Europa - F. Ruland, Neugestaltung der Rentenformel?

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