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Soziale Grundrechte ohne Prinzipien und Abwägungen

Entwickelt am Beispiel des Rechts auf Sozialversicherung in Brasilien

Schriften zur Rechtstheorie (RT), Band 300
2022. 6 Abb.; 320 S.
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ISBN 978-3-428-18486-6
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ISBN 978-3-428-58486-4
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Beschreibung

Die vorliegende Studie setzt sich kritisch mit der Rezeption der Prinzipientheorie von Robert Alexy als Modell einer Dogmatik der sozialen Grundrechte in Brasilien auseinander. Zu diesem Zweck werden einige grundlegende Merkmale dieser Theorie in ihrem Entstehungskontext, dem deutschen Recht, dargestellt, um die Probleme und die möglichen Lösungen mit denen sie sich befasst, zu ermitteln. In einem zweiten Schritt wird gezeigt, dass aus der Sicht des positiven Verfassungsrechts die kontextuellen Unterschiede zwischen Deutschland und Brasilien zu groß sind, um das Modell Alexys als geeignet anzusehen und die brasilianische Problematik der sozialen Grundrechte zu erfassen. Schließlich werden Grundzüge einer Dogmatik der sozialen Grundrechte für Brasilien im Dialog mit der deutschen Grundrechtsdogmatik, insbesondere mit der Figur der Grundrechtsausgestaltung, vorgeschlagen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung
B. Die Theorie der Grundrechte von Robert Alexy und die Problematik der sozialen Grundrechte
Die Grundpfeiler des Alexyschen Denkens – Die Problematik der sozialen Grundrechte in Deutschland
C. Die Rezeption der Prinzipientheorie Alexys in Brasilien: kritische Anmerkungen bezüglich der Dogmatik der sozialen Grundrechte
Die Vorgeschichte der brasilianischen Verfassung von 1988 – Die brasilianische Verfassung von 1988: wichtige Merkmale – Die Untauglichkeit der Prinzipientheorie als interpretatives Modell der sozialen Grundrechte in Brasilien
D. Entwicklung einer Dogmatik der sozialen Grundrechte ohne Prinzipien und Abwägungen am Beispiel des Rechts auf Sozialversicherung in Brasilien
Die Dogmatik der »Ausgestaltung« als geeignete Kategorie im Zusammenhang der Sozialen Grundrechte – Normtextzentrierte Grundrechtsdogmatik: der Fall des Grundrechts auf Sozialversicherung in der brasilianischen Verfassung – Die horizontale- und vertikale Regulierungsdichte: die Bindung an die Verfassung und an die Gesetzgebung und das Problem der verfassungsgerichtlichen Kontrolle
E. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Schließlich birgt die Schrift die Möglichkeit, in den so notwendigen Dialog zwischen Europa und anderen Kontinenten einzutreten. Dazu ist nicht nur die Kenntnis fremder Rechtsordnungen notwendig, sondern eben auch die Lektüre kritischer Analysen, wie es Miozzos Schrift ist. Insofern kann Miozzos Beitrag nicht hoch genug geschätzt werden, weil auf diese Art und Weise ein echter (wissenschaftlicher) Dialog möglich wird.« Univ.-Prof. Dr. Maria Bertel, in: Zeitschrift für öffentliches Recht, Bd. 77, 4/2022

Themen

Soziale Grundrechte Prinzipien Ausgestaltung
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