Soldaten gegen Piraten

A. Einleitung

Problemstellung – Arbeitsansatz

B. Völkerrechtlicher Rahmen des Vorgehens gegen Piraten

Definitionen und Grundlagen – Hohe See – Ausschließliche Wirtschaftszone – Anschlusszone – Küstenmeer – An Land – Gebietsunabhängig – Der Einfluss der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates

C. Das Recht zum Einsatz der Deutschen Marine gegen Piraten

Art. 87a Abs. 1 GG – Art. 87a Abs. 2 GG – Weitere Einsatzermächtigungen neben Art. 87a Abs. 2 GG – Parlamentsvorbehalt – Zwischenfazit

D. Das Recht im Einsatz – die Grundrechtsbindung

Grundsätzliche Grundrechtsbindung im Ausland – Umfang des Grundrechtsschutzes im Ausland – Geltung und Reichweite einzelner Grundrechte bei Maßnahmen der deutschen Marine gegen Seeräuber

E. Schlussteil

Ergebnisse der völkerrechtlichen Untersuchung – Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung (Recht zum Einsatz) – Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung (Recht im Einsatz)

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

»Denn um den Ozean als essentielle Lebensgrundlage der Menschheit zu bewahren und seine Ressourcen nachhaltig zu nutzen, braucht es internationale Regeln für mehr als nur gewaltsame kriminelle Bedrohungen. Und die zu deren Durchsetzung notwendige ordnungspolitische Aufgabe auf Hoher See, von Fischerei- und Umweltschutz über Gegenmaßnahmen zu Drogen und Menschenschmuggel, bis hin zu Piraterie- und Terrorismusbekämpfung, muss gegenwärtig von verantwortungsvollen Nationalstaaten stellvertretend für die Weltgemeinschaft übernommen werden. Angesichts dieser im Sinne des See- und Völkerrechtes zu leistenden Beiträge Deutschlands in Einsatzszenarien der Gegenwart und Zukunft ist der nationale juristische Handlungsrahmen deutscher Kriegsschiffe nicht mehr zeitgemäß. Somit ist Sax’ Werk ein kenntnisreicher und wertvoller Beitrag zur maritimen strategischen Debatte.« Moritz Brake, in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Vol. 12, 1/2019