Smart Sanctions in der Europäischen Union
2014. 398 S.
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ISBN 978-3-428-13896-8
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ISBN 978-3-428-83896-7
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Beschreibung

Bei der Durchsetzung des Völkerrechts bedienen sich die Vereinten Nationen seit geraumer Zeit nicht nur der in Art. 41 Satz 2 der UN-Charta vorgesehenen Embargosanktionen gegen Staaten, sondern zunehmend auch sogenannter smart sanctions, d.h. gezielter Maßnahmen gegen einzelne Personen und Organisationen. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sind derartige smart sanctions auch im Recht der Europäischen Union (EU) angekommen. Einerseits hat die EU bestehende Sanktionsregime der Vereinten Nationen stellvertretend für alle Mitgliedsstaaten unionsrechtlich umgesetzt, andererseits hat sie zunehmend auch autonome Sanktionsregime, insbesondere gegen kriminelle Eliten, geschaffen.

Die Arbeit von Eva Lotte Stöckel bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher von der EU erlassenen smart sanctions, die zahlreiche Fragen in Bezug auf ihre Transparenz, Rechtmäßigkeit und Effektivität aufwerfen. Dabei beschäftigt sich die Autorin insbesondere mit dem Entstehen neuer grundrechtlicher Gefährdungslagen im Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit. Ein besonderes Augenmerk widmet sie dem Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem des Europa- und Völkerrechts.

Inhaltsübersicht

Vorbemerkungen

1. Einführung

Begriffsbestimmung – Kategorisierung – Systematische Einordnung – Historische Entwicklung

2. Smart sanctions in der Europäischen Union

Smart sanctions zur Terrorismusbekämpfung – Smart sanctions gegen Amtsträger und kriminelle Eliten

3. Kompetenz und Verfahren

Kompetenz – Verfahren – Zusammenfassung – Fazit

4. Das Verhältnis zwischen UN und EU

Bindungswirkung des UN-Rechts innerhalb der Gemeinschaftsrechtsordnung – Rangverhältnis zwischen UN-Recht und EG-Recht

5. Vereinbarkeit mit europäischen Grundrechtsstandards

Grundrechtsschutz in der EU – Vereinbarkeit von smart sanctions mit europäischen Grundrechtsstandards am Beispiel der Terrorismusbekämpfung – Rechtsschutzmöglichkeiten unter Berücksichtigung des Vertrags von Lissabon

6. Schlussbetrachtung

Smart sanctions im Kontext von Freiheit und Sicherheit – Smart sanctions im Kontext des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem

Entscheidungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Pressestimmen

»Die Arbeit leistet zunächst einen relevanten Beitrag zur Kategorisierung der Sanktionen, einmal differenziert nach dem Adressatenkreis, differenziert aber auch danach, ob es sich um durch die UN veranlasste oder EU-autonome smart sanctions handelt. [...] Detailreich, informativ und gut strukturiert wird die Praxis der EU zu den smart sanctions auf Grundlage der vorher getroffenen kategorialen Einordnung aufbereitet. [...] Insgesamt gelingt eine engagierte Arbeit, die auch dort, wo es ihr an letzter Aktualität fehlt, schon deutlich mehr leistet als eine bloße entwicklungsgeschichtliche Selbstvergewisserung auf rechtsstaatlich schwierigem Terrain.« Prof. Dr. Markus Kotzur, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 3/2016

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