Slotvergabe an deutschen und europäischen Flughäfen

Rechtspositionen und aktuelle Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung des Slothandels

2012. 6 Tab., 7 Abb.; 295 S.
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Beschreibung

Die Vergabe wirtschaftlich interessanter Slots zu den Hauptverkehrszeiten bestimmt neben Faktoren wie Sicherheit und Service den Wettbewerb im Luftverkehr.

Ziel der Arbeit ist eine Darstellung, Analyse und Beurteilung des gegenwärtig praktizierten Systems der Slotvergabe sowie eine rechtliche Beurteilung der in der Diskussion stehenden Möglichkeiten zur effizienteren Nutzung der Slots.

Die Frage nach der Rechtsnatur eines Slots und nach möglichen Ansprüchen der Fluggesellschaften, der Flughafenbetreiber und der öffentlichen Hand bilden neben weiteren Fragen, die sich aus dem angestrebten Handel mit Slots ergeben, den Kern der Untersuchung. Die Autorin widmet sich insbesondere dem Eigentumsrecht und dem Recht auf chancengleiche und diskriminierungsfreie Teilhabe, insbesondere auch in Bezug auf die den Fluggesellschaften eingeräumten Großvaterrechte und einen sachgerechten Ausgleich zwischen alteingesessenen Anbietern und Neubewerbern.

Inhaltsübersicht

Teil 1: Einführung

Teil 2: Historische Entwicklung der Flughafenkoordinierung in Deutschland

Teil 3: Das Slotvergabesystem in der derzeitigen Verwaltungspraxis

Der Begriff des Slots – Einordnung der Flughafenkoordination / Slotvergabe in das Luftverkehrsrecht – Verwaltungsrechtliche Einordnung eines Slots – Die IATA Worldwide Scheduling Guidelines (WSG) – Die EG-Slot-VO Nr. 95/93 – Ineffizienzen des bestehenden Slotvergabe-Systems – Bewertung der derzeitigen Verwaltungspraxis

Teil 4: Aktuelle Entwicklungen zur Änderung der derzeitigen Vergabepraxis

Vorgehen der Kommission – Positionen einiger Mitgliedstaaten – Positionen der Verbände und Interessenvertreter – Weitere Vorschläge zur Sloteffizienzsteigerung und zur besseren Kapazitätsauslastung

Teil 5: Rechtsnatur eines Slots

Der Slot zwischen Daseinsvorsorge und Wettbewerb – Der Slot als Rechtsposition? – Rechtsposition der Fluggesellschaften aus Art. 14 GG – Rechtsposition aufgrund mehrfach wiederholter Zuteilung bzw. bei Versagung der Wiederzuteilung eines Slots – Rechtsposition der Fluggesellschaften aus dem Teilhaberecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG – Rechtsposition der Flughafenbetreiber – Rechtsposition der öffentlichen Hand

Teil 6: Rechtliche Probleme des angestrebten Slothandels (Secondary Trading)

Rechtsgeschäftliche Übertragbarkeit nach der VO Nr. 95/93 und den IATA Worldwide Scheduling Guidelines – (Rechtliche) Vorgaben an einen Slothandel – Berücksichtigung von neu entstehenden Slots an Hubs bei der Vergabe – Verwendung der Erlöse bei Versteigerung aufgrund von Kapazitätserweiterungen neu entstandener Slots – Materielle Berechtigung an den Slothandelserlösen – Bewertung

Teil 7: Zusammenfassung

Anhang: Wichtige Dokumente

Literatur- und Sachverzeichnis

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