Sitzungspolizei und Medienöffentlichkeit

Einleitung

1. Teil: Bildberichterstattung aus Verhandlung und Sitzung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Hintergrund: Verbot der Ton- und Filmberichterstattung aus der Verhandlung – Fortentwicklung: Gebot der anonymisierten Bildberichterstattung aus der Sitzung – Kritische Würdigung

2. Teil: Bildberichterstattung aus der Sitzung als zweipoliges Zivilrechtsverhältnis zwischen Verfahrensbeteiligten und Medien?

Keine Befugnis zum Erlass von Anonymisierungsanordnungen? – Identische Abwägungsergebnisse nach §§ 22, 23 KUG? – Sitzungspolizeiliche Abwägungsverantwortung als Verletzung der Medienfreiheiten?

3. Teil: Bildberichterstattung aus der Sitzung als mehrpoliges öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis zwischen Verfahrensbeteiligten, Medien und Vorsitzendem

Dogmatischer Bezugsrahmen der Sitzungspolizei – Sitzungspolizei als Befugnis in der medienöffentlichen Sitzung – Doppelwirksame Schutzdimension von Anonymisierungsge- und Bildaufnahmeverboten – Positivierung der medienspezifischen Sitzungspolizei

4. Teil: Konsequenzen für den Rechtsschutz gegen die Sitzungspolizei

Defizite des gegenwärtigen Rechtsschutzes – Bestehen eines verfassungsrechtlichen Rechtsschutzanspruchs – Leitlinien eines effektiven Rechtsschutzes am Beispiel des Strafprozesses

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachverzeichnis