Sitzungspolizei und Medienöffentlichkeit

Eine verfassungsrechtliche Rekonstruktion

2017. XIII, 371 S.
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ISBN 978-3-428-15161-5
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Beschreibung

Die juristische Diskussion um die Medienöffentlichkeit von Gerichtsverfahren bezieht sich zumeist auf die Vorschriften über die Öffentlichkeit. In der Gerichtspraxis erfuhr dagegen die Handhabung sitzungspolizeilicher Befugnisse einen Bedeutungszuwachs, der eine weiterentwickelte Gesamtkonzeption der Sitzungspolizei erfordert. Mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche (Kammer-)Rechtsprechung rekonstruiert die Autorin die Sitzungspolizei in ihren Bezügen zur Medienöffentlichkeit, wobei Anonymisierungsanordnungen, deren Verhältnis zur Verdachtsberichterstattung und deren Bedeutung für ein justizförmiges Verfahren im Fokus stehen: Wann und warum ist hier von einem mehrpoligen öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis auszugehen? Welche Konsequenzen sind daraus für den Rechtsschutz zu ziehen? Die Autorin unterbreitet Vorschläge, wie eine auf die Medienöffentlichkeit bezugnehmende sitzungspolizeiliche Generalklausel aussehen und ein effektiver Rechtsschutz ausgestaltet sein könnte.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Teil: Bildberichterstattung aus Verhandlung und Sitzung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Hintergrund: Verbot der Ton- und Filmberichterstattung aus der Verhandlung – Fortentwicklung: Gebot der anonymisierten Bildberichterstattung aus der Sitzung – Kritische Würdigung

2. Teil: Bildberichterstattung aus der Sitzung als zweipoliges Zivilrechtsverhältnis zwischen Verfahrensbeteiligten und Medien?

Keine Befugnis zum Erlass von Anonymisierungsanordnungen? – Identische Abwägungsergebnisse nach §§ 22, 23 KUG? – Sitzungspolizeiliche Abwägungsverantwortung als Verletzung der Medienfreiheiten?

3. Teil: Bildberichterstattung aus der Sitzung als mehrpoliges öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis zwischen Verfahrensbeteiligten, Medien und Vorsitzendem

Dogmatischer Bezugsrahmen der Sitzungspolizei – Sitzungspolizei als Befugnis in der medienöffentlichen Sitzung – Doppelwirksame Schutzdimension von Anonymisierungsge- und Bildaufnahmeverboten – Positivierung der medienspezifischen Sitzungspolizei

4. Teil: Konsequenzen für den Rechtsschutz gegen die Sitzungspolizei

Defizite des gegenwärtigen Rechtsschutzes – Bestehen eines verfassungsrechtlichen Rechtsschutzanspruchs – Leitlinien eines effektiven Rechtsschutzes am Beispiel des Strafprozesses

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachverzeichnis

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