Schweizerische Reformbestrebungen für eine erbrechtliche Besserstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften

Neue Impulse für den deutschen Gesetzgeber

2018. 320 S.
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ISBN 978-3-428-15391-6
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ISBN 978-3-428-85391-5
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Beschreibung

Nichtehelichen Lebensgemeinschaften wird bislang weder in Deutschland noch in der Schweiz eine gesetzliche oder gar pflichtteilsgeschützte Erbenstellung zugestanden. Der schweizerische Gesetzgeber hat jedoch erkannt, dass nichteheliche Lebensgemeinschaften mittlerweile zur Lebensrealität gehören. Vor dem Hintergrund der in der Schweiz stattfindenden Reformvorstöße zeigt die Arbeit Lösungsmöglichkeiten für die Institutionalisierung eines Erbrechts nichtehelicher Lebensgemeinschaften auf. Dabei wurden zunächst die rechtlichen Grundlagen der jeweiligen Erbrechtsordnungen dargestellt sowie die in anderen Rechtsordnungen bereits vorhandenen Kodifikationen zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft im Einzelnen untersucht. Im Anschluss daran konnte ein Reformvorschlag erarbeitet werden, der sich an den tatsächlichen Lebensverhältnissen nichtehelicher Lebenspartner orientiert. Am Ende der Untersuchung steht schließlich ein Regelungsmodell, welches für den nichtehelichen Lebenspartner eine gesetzliche Erbenstellung analog zum Ehegattenerbrecht sowie eine Flexibilisierung des Pflichtteilsrechts vorsieht.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Anlass der Untersuchung – Gegenstand der Untersuchung und Vorgehensweise – Begriffliches

2. Grundlagen des schweizerischen Erbrechts unter rechtsvergleichender Berücksichtigung deutscher Parallelen

Überblick – Rechtsdogmatische Grundlagen – Rechtstatsächliche Grundlagen

3. Die gegenwärtige Rechtslage der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Überblick – Rechtliche Ausgangslage – Erbrechtliche Rechtslage – Zusammenfassung

4. Schwächen der geltenden Erbrechtsregelungen

Außerachtlassen von Beziehungsrealitäten – Diskrepanz zwischen mutmaßlichem Erblasserwillen und gesetzlicher Erbfolge – Unzureichende Flexibilität erbrechtlicher Gestaltungsinstrumente – Mangelnde Berücksichtigung versorgungsrechtlicher Aspekte

5. Reformmodelle

Allgemeine Anforderungen – Reformmodelle im Rechtsvergleich – Gesamtbetrachtung und abschließende Stellungnahme

6. Begriffsbestimmung der faktischen Lebensgemeinschaft im erbrechtlichen Kontext

Überblick – Die »Eheähnlichkeit« als Ausgangspunkt der Begriffsbestimmung – Entstehung der faktischen Lebensgemeinschaft – Beendigung der faktischen Lebensgemeinschaft

7. Das Erbrecht des nichtehelichen Lebenspartners: Ein Reformvorschlag

Überblick – Grundzüge des Ehegattenerbrechts: Ausgangspunkt der Reformüberlegungen – Vorschlag für die inhaltliche Ausgestaltung des Erbrechts nichtehelicher Lebenspartner – Gesetzgebungsvorschlag

8. Der Reformvorentwurf des schweizerischen Bundesrates zur Änderung des Erbrechts vom 4. März 2016

Die geplante Umsetzung der Motion »Gutzwiller« im Hinblick auf eine erbrechtliche Besserstellung faktischer Lebensgemeinschaften – Stellungnahme und Kritik

9. Perspektiven für eine erbrechtliche Besserstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften in Deutschland

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

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