Eine verfassungsdogmatische Untersuchung
Beschreibung
Ausgangspunkt der Überlegungen sind die Gesundheitsrisiken durch Grenzwertüberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Straßenverkehr in Großstädten, wie sie in den vergangenen Jahren auch in der Öffentlichkeit kritisiert wurden. Individuelle Freiheitsrechte korrelieren häufig mit den Schutzansprüchen Dritter. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich diese Spannungslage in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflösen lässt. Dabei offenbart das bei Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG angewendete bisherige Prüfungskonzept des Untermaßverbots Schwächen, weshalb ein neues Prüfungskonzept aufzustellen war. Neben der verfassungsrechtlichen Einordnung von Grenzwerten gelangt der Autor gemessen am Untermaßverbot zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
Problemeinführung und Gang der Untersuchung – Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018
B. Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland, Stickstoffdioxidgrenzwert und empirische Erkenntnisse
Europäischer Stickstoffdioxidgrenzwert und Umsetzung in Deutschland – Ursprung des europäischen jährlich gemittelten Stickstoffdioxidgrenzwerts und Kritik an der WHO – Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland – Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung am Beispiel Berlins – Kritik und Stellungnahme zum Stickstoffdioxidgrenzwert – Stand der Forschung in der Umweltepidemiologie – Zusammenfassung der Studienergebnisse und Stellungnahme – Ausblick
C. Verfassungsdogmatik der staatlichen Schutzpflicht
Die Herausbildung staatlicher Schutzpflichten – Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht – Verletzung einer Schutzpflicht
D. Anwendung auf das Fallbeispiel
Bestehen staatlicher Schutzpflichten bei Stickstoffdioxidausstoß durch Dieselfahrzeuge – Anwendung des Untermaßverbotes auf das Fallbeispiel
E. Endergebnis
F. Schlussbetrachtung und Ausblick
G. Thesenaufstellung
Quellen-, Literatur- und Sachwortverzeichnis
Bücher aus denselben Fachgebieten
Kontakt
-
+49 30 / 79 00 06 - 0
-
Bestellinformation
-
Versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.
-
Für Kunden aus EU-Ländern verstehen sich unsere Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und – außer bei digitalen Publikationen – zuzüglich Versandkosten. Für Kunden aus Nicht-EU-Ländern verstehen sich unsere Preise als mehrwertsteuerfrei und – außer bei digitalen Publikationen – zuzüglich Versandkosten.
-
-
Newsletter