Schutz vorvertraglicher Investitionen

Zur Haftung beim Scheitern von Vertragsverhandlungen

2015. 233 S.
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ISBN 978-3-428-14532-4
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ISBN 978-3-428-54532-2
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ISBN 978-3-428-84532-3
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht die Problematik der Frustrierung vorvertraglicher Investitionen beim Scheitern von Vertragsverhandlungen. Sie zeigt, dass die Frage der Haftung beim Abbruch von Verhandlungen bislang nicht zufriedenstellend gelöst ist. Die Rechtsprechung behandelt diese Problematik meist im Rahmen des Instituts der culpa in contrahendo. Allerdings gelingt es nur in seltenen Fällen, die für eine Haftung aus c.i.c. erforderliche Pflichtverletzung überzeugend zu begründen; der oft bemühte Tatbestand des »Verhandlungsabbruchs ohne triftigen Grund« kann das Begründungsdefizit nicht beseitigen und begegnet grundsätzlichen dogmatischen Bedenken.

Zentrales Anliegen der Arbeit ist daher die Entwicklung eines kohärenten Haftungskonzepts. Neben einer Haftung aus c.i.c. für pflichtwidriges Verhandlungsverhalten sollte eine verschuldensunabhängige Ausgleichshaftung anerkannt werden, die eine gerechte Risikoverteilung gewährleistet und auf Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage gestützt werden könnte.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Problemaufriss – Gang der Untersuchung

B. Haftung beim Scheitern von Verhandlungen im Rahmen der c.i.c.

Vorüberlegungen zum Wesen der c.i.c. und zur Funktion vorvertraglicher Pflichten – Analyse der Rechtsprechung

C. Kritik am bestehenden Haftungsregime

Haftung aufgrund einer Aufklärungspflichtverletzung – Haftung aufgrund des Verhandlungsabbruchs ohne triftigen Grund

D. Entwicklung eines kohärenten Haftungskonzepts

Pflichtenbasierte, verschuldensabhängige Haftung – Verschuldensunabhängige Ausgleichshaftung

E. Zusammenfassung

Übersicht – Zur Behandlung der Problematik im Rahmen der c.i.c. – Zur Kritik am bestehenden Haftungsregime – Zur Entwicklung eines kohärenten Haftungskonzepts

Literatur- und Sachverzeichnis

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