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Schiedsspruch und staatliche Gerichtsbarkeit

Rolle und Funktion des staatlichen Gerichts bei der Aufhebung, Anerkennung und Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 249
2018. 316 S.
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Beschreibung

Die Arbeit hat die Rolle des staatlichen Gerichts bei der Aufhebung, Anerkennung und Vollstreckbarerklärung in- und ausländischer Schiedssprüche zum Gegenstand. Als Ausgangspunkt der Untersuchung dient das sog. Gleichwertigkeitspostulat: Die Schiedsgerichtsbarkeit ist als ein gegenüber der staatlichen Gerichtsbarkeit alternatives, eigenständiges, auf Privatautonomie beruhendes Streitentscheidungssystem zu begreifen, welcher ein hinreichend autonomer Handlungs- und Entscheidunsgspielraum jenseits staatlicher »Nachprüfungsmöglichkeiten« zukommen muss. Neben der detaillierten Darstellung einzelner, gesetzlich normierter Rahmenkontrollmechanismen arbeitet die Autorin auch deren Umfang und Grenzen heraus, insbesondere indem sie eine Gegenüberstellung mit den staatlichen Rechtsmittelverfahren der Zivilprozessordnung angesichts der ursprünglich dem Revisionsrecht entstammenden révision au fond vornimmt sowie Parallelen der ordre public-Kontrolle zum Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts zieht. Letztlich ist auch vor einem Schiedsgericht kein beliebiger Rechtsschutz einholbar, da lediglich eine »gleichwertige Rechtsschutzmöglichkeit«, aber kein darüberhinausgehender Rechtsschutz zu gewähren ist.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

2. Problemstellung: Rolle und Verhältnis der Schiedsgerichtsbarkeit zur staatlichen Gerichtsbarkeit

Ausgangspunkt: § 1026 ZPO und § 1062 ZPO: Umfang staatsgerichtlicher Tätigkeit – Abgrenzung der staatsgerichtlichen »Hilfs- und Unterstützungs-« zur »Kontroll- und Überprüfungsfunktion«: Klärung der Begrifflichkeiten – Legislatorische Grundvorstellung: Gleichwertigkeit von Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit – Festlegung des Begriffs der Schiedsgerichtsbarkeit – Folgen der Gleichwertigkeitsthese für die Herangehensweise der Untersuchung und Festlegung des Gegenstands der Untersuchung

3. Grundlagen für das Verständnis des Verhältnisses zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit

Schiedsgerichtsbarkeit und ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit – Verhältnis von staatlicher Gerichtsbarkeit und Schiedsgerichtsbarkeit in rechtsgeschichtlicher Sicht – Die Schiedsvereinbarung als »Schnittstelle« zur Schiedsgerichtsbarkeit: Umfang und Grenzen der Privatautonomie

4. Das postarbitrale Verfahren vor dem staatlichen Gericht: einzelne Möglichkeiten einer »Rahmenkontrolle«

Verfassungsrechtlich gebotene »Rahmenkontrolle« schiedsgerichtlicher Entscheidungen – Abgrenzung zwischen inländischen und ausländischen Schiedssprüchen – Inländische Schiedssprüche – Ausländische Schiedssprüche

5. Schlussfolgerungen für das Verhältnis zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit

Gleichwertigkeitspostulat – Notwendigkeit einer »Rahmenkontrolle« – Ausgestaltung der Synthese zwischen der Privatautonomie und dem Sicherungsinteresse rechtsstaatlicher Mindeststandards – Vergleich zum staatlichen Rechtsmittelverfahren, der Bundesverfassungsbeschwerde und der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Urteile – Fazit

Literaturverzeichnis- und Sachverzeichnis

Themen

Schiedsgerichtsbarkeit Staatliche Rahmenkontrollmechanismen Ordre Public Kontrolle
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