Schiedsgerichtlicher Investitionsschutz innerhalb der Europäischen Union

Die Implikationen der »Achmea«-Entscheidung des EuGH

2022. 424 S.
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ISBN 978-3-428-18558-0
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ISBN 978-3-428-58558-8
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Beschreibung

Das Verhältnis zwischen der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit innerhalb der Europäischen Union und dem Rechtssystem der letzteren wird bereits seit langem intensiv diskutiert. Mit der »Achmea«-Entscheidung hat der EuGH nunmehr festgestellt, dass entsprechende Schiedsklauseln in sogenannten Intra-EU-BIT mit Europäischem Unionsrecht unvereinbar sind.

Die vorliegende Arbeit untersucht die mit dieser Entscheidung einhergehenden Problematiken für Investitionsschutzabkommen, für darauf basierende Schiedsverfahren sowie für Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren vor staatlichen Gerichten. Eine besonders umstrittene Folge der »Achmea«-Entscheidung ist weiterhin das Übereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die darin enthaltenen Regelungen werden analysiert und sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht kommentiert, bevor ein Ausblick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzes gegeben wird.

Inhaltsübersicht

Einführung: Ausgangssituation – Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs – Wesentliche Rechtsquellen der Untersuchung – Stand des Diskurses und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Sachverhalt und Verfahrensgang – Die Entscheidungen des UNCITRAL-Tribunals und deren Aufhebung – Die Entscheidung des EuGH (Achmea-Entscheidung)
2. Die unmittelbare Wirkung der Achmea-Entscheidung: Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Investitionsschutzabkommen – Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Schiedsverfahren und Aufhebungs- sowie Durchsetzungsprozesse
3. Das Übereinkommen zur Beendigung der Intra-EU-BIT: Einleitung – Regelungsgehalt des Beendigungsübereinkommens – Rechtliche Würdigung des Beendigungsübereinkommens – Praktische Konsequenzen
Schlussbetrachtung und zusammenfassende Thesen
Verzeichnis zitierter Schiedssprüche, Literatur- und Sachverzeichnis

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