Unter Zuhilfenahme einer vergleichenden Betrachtung zur Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Kapitalgesellschaften
Beschreibung
Die Untersuchung befasst sich anlässlich der Entscheidung »Schiedsfähigkeit III« des BGH mit den Voraussetzungen von Schiedsvereinbarungen für Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften. Es werden die Vorgaben für Beschlussmängelstreitigkeiten in Kapitalgesellschaften beleuchtet, auf die mit »Schiedsfähigkeit III« auch für Personengesellschaften grundsätzlich rekurriert wird. Die Gleichwertigkeitskautelen sind in Gänze auf Personengesellschaften zu übertragen, wenn die Übertragung der aktienrechtlichen Vorschriften vereinbart wurde. Ohne abweichende Vereinbarung ist die Zustimmung sämtlicher Gesellschafter ebenso wenig erforderlich wie die Konzentration an einem Schiedsgericht. Sämtliche Gesellschafter sind jedoch über die Verfahrenseinleitung sowie den -verlauf zu informieren. Bei der Schiedsrichterauswahl und -bestellung wirken nur die verfahrensbeteiligten Gesellschafter mit. Sodann werden Empfehlungen für die Gesellschaften ausgesprochen und Musterklauseln vorgegeben.
Inhaltsübersicht
Einführung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung
Teil 1: Grundlagen zu Schiedsgerichten in gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten und Beschlussmängelstreitigkeiten
Vor- und Nachteile von Schiedsgerichten in gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten – Geltendmachung von Beschlussmängeln – Schiedsverfahren
Teil 2: Entwicklung der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängeln in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur
Entwicklung der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Kapitalgesellschaften – Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften
Teil 3: Untersuchungen zur Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften aufgrund von »Schiedsfähigkeit III«
Grundlegende Überlegungen zu »Schiedsfähigkeit III« – Anforderungen an Schiedsvereinbarungen in Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften – Empfehlungen – Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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