Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung am Beispiel der Rechtsprechung des BGH zu Vermögensdelikten und Serienstraftaten
2018. 304 S.
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Beschreibung

Die zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses besteht in der Ermittlung der materiellen Wahrheit. Gleichzeitig verlangt der Grundsatz der richterlichen Überzeugung für den Fall einer Verurteilung die (persönliche) Gewissheit des Richters in Bezug auf alle entscheidungserheblichen Tatsachen. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen des Strafprozesses anerkannt werden, aufhorchen lassen, versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit aufgrund von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Dies erscheint auf den ersten Blick als unauflösbarer Widerspruch. Der Autor untersucht in seiner grundlegenden Arbeit die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes. Anders als dies bisher in der Fachdebatte um die Schätzung im Strafprozess der Fall war, wird dabei nicht die Methode der Schätzung, sondern die Natur des zu schätzenden Faktors in den Vordergrund gerückt.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung und Gang der Bearbeitung

B. Grundlagen

Der Begriff der Schätzung – Freie Beweiswürdigung, subjektive Überzeugung und materielle Wahrheit im Spannungsverhältnis mit richterlichen Schätzungen

C. Die Schätzklauseln im StGB

Schätzung des Einkommens zur Bestimmung der Tagessatzhöhe gemäß § 40 III StGB – Schätzungen des Sachwertes bei der Wertersatzeinziehung nach § 74c III StGB – Schätzung der Höhe sowie des Umfangs des Erlangten im Zusammenhang mit der Verfallsanordnung nach § 73b StGB – Schätzungen im Adhäsionsverfahren nach §§ 403 ff. StPO i.V.m. § 287 ZPO – Zusammenfassung

D. Schätzungen im Rahmen des Schuldumfanges

Grundsätzliches – Ausgewählte Rechtsprechung zur Schätzung des Schuldumfanges – Die wesentlichen Grundsätze des BGH für eine ordnungsgemäße Schätzung des Schuldumfanges – Bewertung der Rechtsprechungspraxis auf Grundlage der Bildung von Fallkategorien

E. Schlussbetrachtungen

Anhang 1: Ergebnis der Maximum-Likelihood-Schätzung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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