Sachverhaltsermittlung in der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Schiedsrechts und der IBA-Rules on the Taking of Evidence in International Commercial Arbitration

2003. 388 S.
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Beschreibung

Größere internationale Wirtschaftsstreitigkeiten werden heute ganz überwiegend vor Schiedsgerichten ausgetragen. Die jeweiligen Parteien erwarten eine wirtschaftsgerechte Verfahrensgestaltung, bei der die Effizienz eine zentrale Rolle spielt. Diese Erwartung wird nicht zuletzt dann oft enttäuscht, wenn sich in einem Schiedsverfahren Parteien aus dem civil law- und dem common law-Rechtskreis gegenüberstehen und unterschiedliche Verfahrensverständnisse aufeinanderprallen. Besondere Diskrepanzen tun sich bei der Gestaltung der Sachverhaltsermittlung auf.

Der Verfasser nimmt dies zum Anlaß für eine rechtsvergleichende Untersuchung des Beweisrechts des unlängst grundlegend reformierten deutschen und englischen Schiedsverfahrensrechts und untersucht, inwiefern die Beweisregeln der International Bar Association ihrer Zielsetzung gerecht werden, eine Brücke zwischen civil law und common law zu schlagen.

Steffen Knoblach zeigt, daß mit den Reformen wesentliche Unterschiede in den rechtlichen Vorgaben für die Sachverhaltsermittlung beseitigt wurden, und empfiehlt im Hinblick auf die verbleibenden Diskrepanzen eine modifizierte Vereinbarung der IBA-Rules.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Hinführung: Bedeutung und Begriff der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsgerichtsbarkeit - Problemstellung der Untersuchung - Methode der Untersuchung - Gang der Untersuchung - Funktion und unterschiedliche Ansätze der Sachverhaltsermittlung - Vergleichsmaßstäbe für die Beurteilung der Sachverhaltsermittlung - 2. Kapitel: Entwicklung der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und England im Kontext internationaler Reform- und Harmonisierungsbestrebungen: Reformwettbewerb der Staaten - Reformwettbewerb der Schiedsinstitutionen - IBA-Rules on the Taking of Evidence in International Commercial Arbitration - 3. Kapitel: Grundlagen der Sachverhaltsermittlung: Anknüpfung der Regelungen der Sachverhaltsermittlung im allgemeinen - Hierarchie des anwendbaren Verfahrensrechts - Verteilung der Kompetenzen hinsichtlich der Sammlung des tatsächlichen Verfahrensstoffs und der Verfahrensleitung zwischen Parteien und Schiedsgericht: Grundkonzeption und daraus resultierende Verfahrensgrundsätze - Sonstige allgemeine Verfahrensgrundsätze - Vertraulichkeit des Schiedsverfahrens - 4. Kapitel: Sachverhaltsermittlung im Vorverfahren: Überblick über mögliche Mittel der Sachverhaltsermittlung im Vorverfahren - Beweissicherung - Rechte und Pflichten hinsichtlich der Vorlage von Schriftstücken - Vorlage schriftlicher Zeugenaussagen und Sachverständigengutachten - 5. Kapitel: Sachverhaltsermittlung in der mündlichen Verhandlung: Vorfrage: Mündliche Verhandlung oder schriftliches Verfahren? - Grundfragen der Sachverhaltsermittlung in der mündlichen Verhandlung - Beweismittel - 6. Kapitel: Ergebnisse und Schlußfolgerungen: Rechtsvergleich der Sachverhaltsermittlung im deutschen und englischen Schiedsverfahrensrecht - Sachverhaltsermittlung in Schiedsverfahren aus dem deutsch-englischen Wirtschaftsverkehr - Anhang 1: Arbitration Act 1996 - Anhang 2: IBA Rules on the Taking of Evidence in International Commercial Arbitration - Lit

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