Sachrichtigkeit und Verfahrensgerechtigkeit

Ein Vergleich der Rechtsschutzmöglichkeiten bei fehlerhaftem Verwaltungsverfahren im deutschen und englischen Rechtssystem

2019. 431 S.
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ISBN 978-3-428-15687-0
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Beschreibung

Soll dem Einzelnen Rechtsschutz gewährt werden, (nur) weil die Verwaltung verfahrensrechtliche Vorgaben nicht beachtet hat? Die Arbeit untersucht mit Blick auf das deutsche und das englische Rechtssystem, inwieweit die Antwort auf diese Frage auf drei bedeutenden Systementscheidungen verwaltungsrechtlicher Systeme beruht: der Reichweite der verwaltungsgerichtlichen Inhaltskontrolle von Verwaltungsentscheidungen, der Rolle, die dem Verfahren bei der Findung einer Entscheidung der Verwaltung beigemessen wird und schließlich der objektiv- oder subjektivrechtlichen Ausrichtung des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes. Gezeigt wird, dass trotz der teilweise gegenläufigen Systementscheidungen – etwa die in Deutschland betonte »dienende Funktion« des Verwaltungsverfahrens für die materielle Verwaltungsentscheidung gegenüber der englischen »duty to act fairly« als eigenständiger prozeduraler Garantie – weitgehende Annäherungen beider Rechtssysteme in diesen Fragen zu beobachten sind.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Problemaufriss – Terminologische Anmerkungen und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands – Zur Methodik der Rechtsvergleichung

2. Die Reichweite der gerichtlichen Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen

Umfassende gerichtliche Überprüfbarkeit oder weite Entscheidungsspielräume der Verwaltung – Auswirkungen der Systementscheidungen und deren Durchbrechung – Ergebnis: Die heutige Bedeutung der Systementscheidungen. Annäherung des englischen und des deutschen Rechtssystems?

3. Die Bedeutung des Verwaltungsverfahrens innerhalb der Verwaltungsrechtsordnung

Die dienende Funktion des Verwaltungsverfahrens oder die Betonung der Verfahrensgerechtigkeit – Auswirkungen der Systementscheidung und deren Durchbrechung – Ergebnis: Die heutige Bedeutung der Systementscheidungen. Annäherung des englischen und des deutschen Rechtssystems?

4. Die Ausrichtung der gerichtlichen Verwaltungskontrolle

Subjektiver Rechtsschutz oder objektive Rechtskontrolle – Die Auswirkungen der Ausrichtung verwaltungsgerichtlicher Kontrolle – Ergebnis: Die heutige Bedeutung der Ausrichtung verwaltungsgerichtlicher Kontrolle. Annäherung des englischen und des deutschen Rechtssystems?

5. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse und abschließendes Fazit

Zum Umgang mit externen Einflüssen auf das Rechtssystem – Der Eigenwert des Verfahrens in seiner instrumentalen und nicht-instrumentalen Erscheinungsform – Die direkte und indirekte Bedeutung des Verfahrensrechts in der gerichtlichen Kontrolle – Möglichkeit einer Konsolidierung der Verfahrenskontrolle im deutschen und englischen Rechtssystem: auf dem Weg zu einem gesamteuropäischen Verwaltungsrecht?

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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