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Sachqualität und Veräußerung von Dateien

Der Online-Handel mit E-Books, Musik- und Filmdateien

Internetrecht und Digitale Gesellschaft (IDG), Band 12
2018. 225 S.
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ISBN 978-3-428-15543-9
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Beschreibung

Die klassischen Vertriebswege für Literatur-, Musik- oder Filmprodukte in Form gedruckter Bücher, CDs bzw. DVDs oder Blu-Rays werden mittlerweile zunehmend durch den Download von E-Books, Musik- oder Filmdateien über das Internet verdrängt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die sachenrechtliche Dimension des Online-Handels mit elektronischen Medien. Zunächst wird die Rechtsnatur von E-Books, Musik- und Filmdateien untersucht und dabei insbesondere deren Sachqualität im Sinne von § 90 BGB nachgegangen. Die Arbeit widmet sich sodann der Frage, ob sich der Download von Dateien unter die Übereignungstatbestände der §§ 929 ff. BGB einordnen lässt. Dabei werden relevante Aspekte des Urheber-, Erb-, Kreditsicherungs- und Zwangsvollstreckungsrechts in die Betrachtung einbezogen. Der Autor entwickelt ein neues Konzept des Sachbegriffs und der Übergabe, das erlaubt, den Online-Handel mit Mediendateien mit dem herkömmlichen Instrumentarium des BGB zu bewältigen.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Internet als rechtspolitisches Neuland – Klassische und moderne Vertriebswege für Medieninhalte – Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit – Stand der Forschung – Begriffsbestimmugen – Gang der Darstellung und Abgrenzung des Themas

2. Die Rechtsnatur elektronischer Medien

Die äußerliche Struktur von § 90 BGB als Ausgangspunkt der Untersuchung – Der Meinungsstand im Schrifttum zum Sachbegriff nach § 90 BGB – Kritik am bisherigen Ansatz – Eigener Ansatz – Der Sachbegriff im Sinne des BGB – Zwischenergebnis – Subsumtion – Zusammenfassung und Ergebnis

3. Bestehende Rechte an Medien in Dateiform und deren Übertragung – Die lex lata

Dateien nicht wesentliche Bestandteile des Datenträgers – Technischer Ablauf typischer Übertragungsvorgänge – Sachenrechtliche Bewertung des Downloads – Exkurs: Schuld- und sachenrechtliche Bewertung von Streaming

4. Einschränkungen der bestehenden Sachenrechte

Urheberrecht – Schuldrechtliche Vereinbarungen: Weitergabeverbote – Ergebnis

5. Weitere Rechtsfragen

Der digitale Nachlass – Sicherungsrecht und Zwangsvollstreckung

6. Die lex ferenda

Der Schutz von Dateien – Rechtsgeschäftliche Übertragung – Befugnisse des Inhabers digitaler Medien in Dateiform

7. Schluss

Ergebnisse – Schlussbemerkungen – Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Dateien Online-Handel Sachbegriff
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