Rufausbeutungs- und Herabsetzungsverbot im Recht der vergleichenden Werbung
2016. 237 S.
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ISBN 978-3-428-14903-2
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ISBN 978-3-428-54903-0
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ISBN 978-3-428-84903-1
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Beschreibung

Durch vergleichende Werbung lässt sich die Anpreisung der eigenen Waren effizient mit der Kritik an Wettbewerbern verbinden. Für die Verbraucher ist vergleichende Werbung von Vorteil, da sie die Markttransparenz steigert. Wettbewerber müssen dagegen befürchten, dass ihr Ruf ausgebeutet oder herabgesetzt wird. Der europäische Gesetzgeber hat mit der Irreführungsrichtlinie einen rechtlichen Rahmen gesetzt, der die widerstreitenden Interessen in einen gerechten Ausgleich bringen soll. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite der in der Irreführungsrichtlinie verankerten Herabsetzungs- und Rufausbeutungstatbestände. Sie kommt dabei zu dem Ergebnis, dass das Herabsetzungsverbot eine wichtige Vorschrift zum Schutz des Persönlichkeitsrechts ist, der Rufausbeutungstatbestand dagegen nur herangezogen werden sollte, um Schutzlücken im Zulässigkeitskatalog der Irreführungsrichtlinie aufzufangen. Erstrebenswert wäre allerdings eine Neufassung der Irreführungsrichtlinie. Hierzu präsentiert die Arbeit einen eigenen Regelungsvorschlag.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Gegenstand der Arbeit – Gang der Darstellung

B. Die historische Entwicklung der vergleichenden Werbung in Deutschland und der Europäischen Union

Die Entwicklung in Deutschland – Die Entwicklung in der Europäischen Union – Die Umsetzung der europäischen Vorgaben durch den deutschen Gesetzgeber – Die Rechtsprechung des EuGH

C. Das Recht der vergleichenden Werbung im europäischen Rechtssystem: Allgemeine Grundlagen und Anwendungsbereich

Allgemeine Grundlagen – Der Tatbestand vergleichender Werbung (§ 6 Abs. 1 UWG)

D. Rufausbeutungs- und Herabsetzungsverbot im harmonisierten Recht der vergleichenden Werbung

Schutzzwecküberlegungen und tatbestandliche Voraussetzungen von Rufausbeutungs- und Herabsetzungsverbot – Rufausbeutungsverbot – Herabsetzungsverbot

E. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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