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Richter als »Religionswächter«? Zur gerichtlichen Überprüfbarkeit eines Glaubenswechsels

Asylverfahren von Konvertiten in Deutschland und Großbritannien im Vergleich

Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht / Studies in Comparative Public Law (SVÖ), Band 5
2018. 181 S.
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ISBN 978-3-428-15547-7
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Beschreibung

Das Völkerrecht kennt keinen Anspruch auf Asyl. Auch die Religionsfreiheit im umfassenden Sinne, unter Einschluss ihrer negativen Ausprägung und des Rechts auf freien Religionswechsel, ist bislang kein universell anerkanntes Menschenrecht. Das weitgehend harmonisierte europäische Flüchtlingsrecht wurde seitens der deutschen Rechtsprechung nur zögerlich umgesetzt. Dem Europäischen Gerichtshof folgend steht nun auch für das Bundesverwaltungsgericht die religiöse Identität des Betroffenen im Mittelpunkt. Das religiös bedingte, verfolgungsauslösende Verhalten muss für den Einzelnen – nach seinem Glaubensverständnis – identitätsprägend sein. Der mitgliedschaftsrechtlichen Entscheidung einer Religionsgesellschaft kommt allenfalls indizielle Bedeutung zu. Der Autor leitet aus Grundsatzentscheidungen des britischen Supreme Court zur Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung und der politischen Meinung ab, dass die Inanspruchnahme der negativen Religionsfreiheit – die Konfessionsfreiheit als »westlich geprägter Lebensstil« – gleichermaßen identitätsprägend und in Herkunftsländern mit strikter Staatsreligion ebenso verfolgungsträchtig wie ein Religionswechsel sein kann.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

Die Gretchenfrage im Asylprozess – Gegenstand und Ziel der Arbeit – Gang der Untersuchung

B. Völker- und europarechtliche Parameter

Die Konversionsüberprüfung im Asylprozess und das Völkerrecht – Die Konversionsüberprüfung im Asylprozess und das Europarecht

C. Asylgewährung für Konvertiten in Deutschland

Konvertiten als »politisch Verfolgte« und anerkannte Flüchtlinge – Aufklärung und Würdigung des Sachverhalts – grundsätzliche Probleme – Die rechtliche Prüfung der Asylgesuche von Konvertiten im Detail – Auswirkungen des Art. 4 GG sowie des Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 ff. WRV

D. Asylgewährung für Konvertiten in Großbritannien

Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zur Entscheidung HJ (Iran) des Supreme Court im Jahr 2010 – Entwicklung der Rechtsprechung seit HJ (Iran)

E. Vergleichende Auswertung, Ergebnis der Untersuchung

Gesamtbetrachtung beider Staaten – Parallelen und Widersprüche – Schlussbemerkung und Ausblick

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungs- und Entscheidungsverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt bietet das Werk einen durchweg praxisorientierten Überblick zur Behandlung des Glaubenswechsels bei Flüchtlingen in Deutschland. Die wichtigsten Aspekte und mit dieser Thematik verbundenen Probleme, insbesondere aus Sicht des zur Entscheidung berufenen Richters, werden verständlich und mit einer für den Umfang und Zweck des Werkes angemessenen Tiefe dargestellt. Insofern eignet sich das Werk sowohl für den Einstieg als auch den weitreichenden Blick in jene konkrete Materie des Asylrechts.« Dr. Marcus Lieberau, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 5/2020

»Die Studie zeigt, welche grundlegenden Veränderungen in der Rechtsprechung beider Länder in relativ kurzer Zeit erfolgten und erläutert die vielfältigen Wechselwirkungen zwischen Mitgliedstaaten und europäischer Ebene nachvollziehbar und kenntnisreich - das allein hätte schon für eine anregende Lektüre gesorgt. Da Pernak dies mit dem flüchtlings- und religionsverfassungsrechtlich spannenden und nach wie vor sehr praxisrelevanten Thema der Konversion im Asylverfahren kombiniert, sollte der Arbeit eine große Leserschaft sicher sein.« Nele Allenberg, in: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, 4/2019

Themen

Konversion Asylverfahren /Flüchtlingsschutz Religiöse Identität
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