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Restschuldbefreiung de lege lata et ferenda

Zeitgeschichtliche Bedeutung, europäische Implikationen, verfassungsrechtlicher Rahmen. Eine Untersuchung anlässlich des Richtlinienvorschlags COM(2016) 723 final

Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR), Band 498
2019. 325 S.
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Beschreibung

Das Insolvenzrecht befindet sich beständig im Fluss. Europäische Vorstöße, wie die Neufassung der Verordnung (EU) 2015/848 und die EU-Restrukturierungsrichtlinie geben Anlass, das nationale und unionale Insolvenzrecht vor dem Hintergrund supranationaler Entwicklungen zu untersuchen. Zum Ersten wird die zeitgeschichtliche Bedeutung, der Stellenwert der Schuldbefreiung im System de lege lata eruiert. Zum Zweiten wirft die Arbeit einen Blick auf den Restschuldbefreiungstourismus, woran sich eine neue Deutung des vielfach bemühten Rechtsmissbrauchskonzepts anschließt. Zum Dritten stellt sich die Frage, inwieweit das deutsche Recht den Anforderungen des Richtlinienvorschlags über präventive Restrukturierungsrahmen und die zweite Chance gerecht wird und an welchen Stellen Anpassungen notwendig sind. Ein besonders wichtiger Punkt ist die Frage nach einer ausreichenden Kompetenzgrundlage für die avisierte Richtlinie. Zuletzt beantwortet die Arbeit insbesondere verfassungsrechtliche Fragen.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung: Anlass der Untersuchung – Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Stellenwert der Restschuldbefreiung in heutiger Zeit: Die Anfänge der Schuldbefreiung – Legislative Historie der Restschuldbefreiung in der Insolvenzordnung – Phänomen Überschuldung und Insolvenzstatistiken – Möglichkeiten der Schuldbefreiung de lege lata – Beurteilung der Schuldbefreiungsoptionen

3. Unionsrechtliche Dimension: Restschuldbefreiungstourismus – EuInsVO und Schutzvorkehrungen – Fazit: Restschuldbefreiungstourismus sowie EuInsVO und Schutzvorkehrungen

4. Restschuldbefreiung de lege ferenda (COM(2016) 723 final) und verfassungsrechtlicher Rahmen: Entwicklungsgeschichte des Richtlinienvorschlags – Ziel des Richtlinienvorschlags – Inhalt des Richtlinienvorschlags: »Zweite Chance« – Kompetenzgrundlage – Nationale Implikationen der Umsetzung: Verfassungsrechtliche Fragestellungen

5. Zusammenfassung in Thesen: Kernthesen zu § 2 Stellenwert der Restschuldbefreiung in heutiger Zeit – Kernthesen zu § 3 Unionsrechtliche Dimension – Kernthesen zu § 4 Restschuldbefreiung de lege ferenda (COM(2016) 723 final) und verfassungsrechtlicher Rahmen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Restschuldbefreiung Restrukturierungsrichtlinie Verfassungsrecht

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