Beschreibung
Der Autor stellt in seiner Arbeit die staatsrechtliche Annäherung an ein politisches Problem dar: Es geht um die Wahrung kultureller Identität des Staatsvolkes. Diese Problematik wird aus Anlaß des Auftauchens eines Interpretationsproblems über die Rolle des Ethikunterrichts im kulturverfassungsrechtlichen und staatskirchenrechtlichen Rahmen der Verfassung erörtert.
Im Zentrum der Arbeit steht die These, daß dem Grundgesetz durch Auslegung ein dort nicht ausdrücklich genanntes Prinzip der Kulturstaatlichkeit zu entnehmen ist. Kulturstaatlichkeit wird interpretiert als eine - auch verfassungsrechtliche - Rückbindung des Staates an die kulturellen Tatsachen, die seiner Existenz zugrunde liegen. Im Lichte des Kulturstaatsprinzips erscheint danach der Staat als Funktion eines konkreten, geschichtlich gewordenen Volkes, dessen kulturelle Prägung er in seinem Handeln zu berücksichtigen hat. Diese Sicht wird wesentlich durch zwei verfassungsrechtliche Gesichtspunkte gespeist: durch die Grundrechtsgebundenheit des Staates sowie das Demokratieprinzip. Das Kulturstaatsprinzip weist, so wird gezeigt, eine wesentliche Schutzfunktion für die kulturelle Identität und Integrität des Staatsvolkes auf und zieht staatlichem Handeln, soweit es auf wesentliche Daten kultureller Prägung keine Rücksicht nimmt, von Verfassungs wegen Grenzen.
Es wird gezeigt, daß es sich bei Religions- und Ethikunterricht an öffentlichen Schulen um einen Anwendungsfall des Kulturstaatsprinzips handelt. Weiterhin werden die eingriffsdogmatischen Grundlagen der Verpflichtung zur Teilnahme am Ethikunterricht aufgearbeitet und dargestellt.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: Verfassungsrechtliche Grundlagen staatlicher Werteweitergabe: Zum Begriff der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates - Systembildung durch Zuordnung von Verfassungsprinzipien - Weltanschauliche Neutralität als unvermischtes Prinzip und seine Zuordnung zu anderen Formelementen der Verfassung - Die Unterscheidung von Staat und Gesellschaft als Voraussetzung von Neutralität - Kulturstaatlichkeit - Die Rechtslage hinsichtlich der Teilnahmepflicht am Ethikunterricht - Zweiter Teil: Die Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung zur Teilnahme an einem Komplementärunterricht zum Religionsunterricht: Das Bestimmungsrecht über die Teilnahme am Religionsunterricht gem. Art. 7 II GG bzw. 4 I GG als Grundrecht des positiven Status - Die Ableitung des Bestimmungsrechts über die Teilnahme am Religionsunterricht aus Art. 7 II GG bzw. 4 I GG - Verhältnis von Art. 7 II und 4 I, II GG - Die Bestimmungsrechte der Art. 7 II und 4 GG als Abwehrrechte - Eingriffsdogmatik - Eingriffsdiskussion - Thesenartige Zusammenfassung der Arbeit - Literaturverzeichnis - Namensregister - Sachregister
Pressestimmen
»Die Arbeit zeigt nicht nur das der deutschen Verfassungstradition entsprechende Verständnis von Neutralität auf, sondern wendet sich entschieden gegen ein einseitiges Neutralitätsverständnis, das dieser Verfassungstradition fremd ist. Eindeutig wird der Religions- und Ethikunterricht als Anwendungsfall des Kulturstaatsprinzips herausgestellt. Zugleich werden eingriffsdogmatische Grundlagen der Verpflichtung zur Teilnahme am Ethikunterricht aufgearbeitet. So erweist sich die Arbeit hilfreich für alle, die sich für kulturverfassungsrechtliche und staatskirchenrechtliche Fragen interessieren, aber auch für diejenigen, die sich gezielt für den Erhalt eines konfessionellen Religionsunterrichts bzw. die verpflichtende Teilnahme an einem Alternativunterricht einsetzen und hierfür eine überzeugende Argumentation suchen.« Wilhelm Rees, in: Archiv für Katholisches Kirchenrecht, Bd. 172, 1/2004
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