Freiheitsgarantien und Diskriminierungsschutz in Kooperation
Beschreibung
Kopftuch- und Karikaturenstreit, die Regensburger Rede von Papst Benedikt XVI. und die Absetzung der Mozart-Oper Idomeneo - religiöse Konflikte sind auch bei uns in Westeuropa nach wie vor aktuell. Dabei erreichen sie immer wieder auch das Arbeitsrecht. Donat Wege untersucht die Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) auf die Lösungen religiöser Konflikte am Arbeitsplatz. Während bislang die grundrechtlichen Freiheitsrechte das maßgebende Korrektiv waren, stellt das AGG nun ein völlig neues, auf Gleichheit ausgerichtetes Instrumentarium zur Verfügung. Dies bot auch Anlass, die bisherige Behandlung von Religions- und Gewissenskonflikten nach gleichen Mustern in Zweifel zu ziehen. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Frage, ob und inwiefern neben Ungleichbehandlungen auch Gleichbehandlungen durch den Arbeitgeber diskriminierend sein können. Der Autor stellt fest, dass zwar Wirkungsunterschiede in das Diskriminierungsrecht einzubeziehen sind, bloße Intensitätsunterschiede hingegen nicht.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: 1. Religion in einer pluralistischen Gesellschaft: Eine gesellschaftliche Entwicklung - Anlass der Untersuchung - Abgrenzung zu anderen Themenfeldern - 2. Religiöse und arbeitsvertragliche Pflichten im Konflikt: Was ist Religion? - Schutzbereiche der Religionsfreiheiten - Unterschiede zur Gewissensfreiheit - Religion als Freiheit auch im Arbeitsverhältnis - 3. Das Fallmaterial: Konflikte bei Einstellung - Konflikte bei der Arbeitsleistung - 4. Eine verfassungsrechtliche Betrachtung: Grundrechte und Privatrecht - Wirkungen der Freiheitsrechte im Zivilrecht - Grundrechtsverzicht im Zivilrecht? - Wirkungen der Gleichheitsrechte im Zivilrecht - Grundrechte speziell im Arbeitsrecht - Schutzpflichten aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG - Zusammenfassung - 5. Eine zivilrechtliche Betrachtung: Das Anfechtungsrecht des Arbeitgebers und seine Pflichten bei Einstellung - Fürsorgepflichten des Arbeitsgebers und Treuepflichten des Arbeitnehmers - Auslegung und Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen - Arbeitsverhinderung und allgemeines Leistungsstörungsrecht - Kündigung - Lohnzahlung - Schadensersatzansprüche des Arbeitsgebers - Besonderheiten im öffentlichen Dienst und bei kollektivrechtlichen Regelungen - Zusammenfassung - 6. Eine diskriminierungsrechtliche Betrachtung: Gang der Darstellung - Ein neues (Anti-)Diskriminierungsrecht - Das Verhältnis des Antidiskriminierungsrechts zum arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz - Diskriminierung durch Gleichbehandlung? - Religion im Verhältnis zu anderen Diskriminierungsmerkmalen - Voraussetzungen und Rechtsfolgen (religiöser) Diskriminierungen - 7. Religiöse Konflikte im Blickwinkel des AGG: Konflikte bei Einstellung - Konflikte der Arbeitsleistung - Resümee - Literatur- und Sachwortverzeichnis
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