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Religiöse Paralleljustiz

Zulässigkeit und Grenzen informeller Streitschlichtung und Streitentscheidung unter Muslimen in Deutschland

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1332
2016. 273 S.
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Beschreibung

Unlängst häuften sich Meldungen über eine sogenannte »islamische Paralleljustiz« in Deutschland. Die Arbeit untersucht das damit angesprochene Phänomen der Generierung von Subkulturen unter Migranten, die sich auch in Deutschland an ihrem traditionellen oder religiösen Recht orientieren und vor allem familien- und strafrechtliche Streitigkeiten eigenständig bzw. durch milieunahe Personen schlichten oder entscheiden lassen, während die staatliche Justiz nicht einbezogen wird. Die Autorin analysiert die bisher vorliegenden Befunde und prüft systematisch Zulässigkeit und Grenzen religiöser bzw. traditionell motivierter Streitschlichtung- und entscheidung. Nach einer Abgrenzung zu Erscheinungen religiöser Gerichtsbarkeiten in Großbritannien und Kanada und der Einordnung des Phänomens in das Konzept des Rechtspluralismus, wird der verfassungsrechtliche Schutz genuin religiös motivierter Streitschlichtung aufgezeigt. Anhand einer Analyse potentieller Gegenrechte – wie zum Beispiel dem Rechtsprechungsmonopol des Staates, der funktionstüchtigen Strafrechtspflege, des Gleichheitssatzes, der öffentlichen Ordnung, aber auch etwa dem Rechtsdienstleistungsgesetz – werden präventive und repressive Handlungsmöglichkeiten des Staates dargelegt.

Inhaltsübersicht

1. Eine Abgrenzung. Staatlich anerkannte religiöse Schiedsgerichte und informelle Paralleljustiz. Einführung und Begriffserklärung, Stand der Forschung

Informelle religiöse Streitschlichtung und -entscheidung in Migrantenmilieus – Informelle und formelle Scharia-Gerichte in Großbritannien – Die Scharia-Debatte in Kanada – Scharia im Westen. Rechtspopulismus als wünschenswertes Ziel einer religions-pluralistischen Gesellschaft?

2. Religiöse Paralleljustiz im Familien- und Erbrecht

Das islamische Recht: Entstehung, Rechtsquellen und Grundzüge des materiellen Familien- und Erbrechts – Grundrechtlicher Schutz traditioneller bzw. religiöser Schlichtungen – Rechtsprechungsmonopol des Staates oder existierender Gerichtspluralismus? Garantie und Grenzen privater Rechtsprechung – Eingriff aufgrund der Verletzung des Gleichheitssatzes – Eingriff aufgrund einer Verletzung der öffentlichen Ordnung – Unzulässige Rechtsdienstleistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz – Eingriffe bei strafrechtlich relevantem Verhalten im Rahmen der religiösen Paralleljustiz im familienrechtlichen Bereich

3. Religiöse Paralleljustiz in strafrechtlich relevanten Sachverhalten

Religiös-kulturelle Motive der Beteiligten. Das islamische Strafrechtsverständnis – Islamisches Strafrechtsverständnis und Offizialprinzip – Friedensstiftende Funktion der Schlichter? – Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheitsrechten und Wahrheitsermittlungspflicht. Möglichkeiten der Unterbindung von Schlichtungen im strafrechtlich relevanten Bereich – Ergebnis

Ergebnisse der Arbeit in Thesen

Anhang: Interview mit Frau Rechtsanwältin Nazan Simsek aus Augsburg vom 3. Dezember 2013 über ihre Erfahrungen mit religiöser Paralleljustiz

$.Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt bietet die Arbeit einen ausgezeichneten Überblick über eine Querschnittsmaterie, die im öffentlichen und im privaten deutschen Recht angesiedelt ist.« Prof. Dr. Stefan Schima, in: Journal der Juristischen Zeitgeschichte, 3/2020

Themen

Paralleljustiz Islam Friedensrichter
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