Regulierte Selbstregulierung im Ordnungsverwaltungsrecht
2008. 500 S.
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ISBN 978-3-428-12625-5
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ISBN 978-3-428-82625-4
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Beschreibung

Anselm Thoma befasst sich in der vorliegenden Veröffentlichung mit rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen und Grenzen Regulierter Selbstregulierung, deren allgemeinen Strukturen und konkreten Anwendungsbeispielen im deutschen Recht. Regulierte Selbstregulierung dient der Einbindung privater Beiträge in die Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Dies ist in Zeiten der Globalisierung und der zunehmend beklagten Überlastung des Staates immer häufiger erforderlich. Der Gewährleistungsstaat zieht sich deshalb auf die Überwachung der Privaten und die Garantie einer ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung zurück. Diese Verantwortungsverteilung lässt sich auch im Ordnungsverwaltungsrecht - bisher eher eine Domäne des klassischen hoheitlichen Staatshandelns - beobachten.

Der Autor untersucht konkret Regulierte Selbstregulierung im Jugendmedienschutz (JMStV), Produktsicherheitsrecht ("Neue Konzeption" der EG), Umweltrecht (Umweltaudit) und Bilanzkontrollrecht (§§ 342b ff. HGB, §§ 37n ff. WpHG). Die Tätigkeit der Privaten erstreckt sich hier auf die Kontrolle und Durchsetzung der Einhaltung öffentlichrechtlicher Pflichten, wobei dies nicht mittels Hoheitsgewalt (wie bei Beliehenen), sondern durch zivilrechtliche Mittel wie Satzung oder Vertrag erfolgt.

Anselm Thoma versucht, aus den untersuchten Referenzbereichen allgemeine Strukturen und Voraussetzungen Regulierter Selbstregulierung abzuleiten, um damit einen Beitrag zur Entwicklung eines Gewährleistungsverwaltungsrechts zu leisten. Daneben werden die europa- und verfassungsrechtlichen Grenzen beleuchtet. Eine Funktionsanalyse und Verbesserungsvorschläge runden die Publikation ab.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Teil: Grundlagen: Einleitung und Begriffsklärung - Konzept der Regulierten Selbstregulierung - 2. Teil: Referenzbereiche: Jugend- und Menschenwürdeschutz im Medienrecht - Produktzertifizierung im Produktsicherheitsrecht - Umweltrecht: Öko-Audit - Wirtschaftsrecht: Jahres- und Konzernabschlussprüfung nach § 342b HGB, §§ 37n ff. WpHG - 3. Teil: Europa- und verfassungsrechtlicher Rahmen: Staatliche Schutzpflichten und Handlungsgebote - Grundrechte und Grundfreiheiten als Grenze der Regulierung - Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip - Staatliche Pflichten zum Schutz der Anbieter gegen Selbstregulierung - Ergebnis des Dritten Teils: Verfassungs- und europarechtliche Anforderungen an Regulierte Selbstregulierung - 4. Teil: Strukturen der Regulierten Selbstregulierung: Stellung und Aufgabe der Anerkannten Stellen - Staatliche Gewährleistungsverantwortung in Bezug auf die Anerkannten Stellen - Stellung des Verbrauchers in einem System Regulierter Selbstregulierung - 5. Teil: Funktionsanalyse und Fazit: Funktionsanalyse - Zusammenfassung und Ausblick - Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Das Buch ist in einem sachlichen und klaren, sehr gut lesbaren Stil gehalten. Seine Länge ist durch die Breite des behandelten Stoffes, die umsichtige Wahl unterschiedlicher Perspektiven auf das Thema und die Gründlichkeit der Ausführungen mehr als gerechtfertigt.« Margarete Schuler-Harms, in: Die Verwaltung, 1/2011

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