Regionalpolitik der Europäischen Union

Die europäische Regionalpolitik gewinnt absolut und relativ zum Gesamthaushalt der EU immer mehr an Bedeutung. 1975 betrugen die Ausgaben für die Strukturpolitik 1 Mrd. ECU, 1999 werden es bereits 30 Mrd. sein.

Die von der EU-Kommission und in der wissenschaftlichen Literatur bisher durchgeführten Erfolgskontrollen werden diesem Bedeutungszuwachs nur ansatzweise gerecht. Im Vordergrund steht zumeist eine reine Betrachtung des Mittelabflusses, nicht jedoch der hiervon ausgehenden Wirkungen. Zudem fehlt häufig eine empirische Untermauerung der Erfolgsaussagen.

Ziel der Studie ist es, diese wichtige Forschungslücke zu schließen und die Effektivität und Effizienz der europäischen Regionalpolitik unter Verwendung ökonometrisch-statistischer Verfahren detailliert zu analysieren. Im einzelnen werden vier Fragen untersucht:

- Welche Ziele werden mit der EU-Regionalpolitik verfolgt?
- Inwieweit werden diese Ziele mit den eingesetzten Instrumenten erreicht?
- Wo läßt sich Ineffizienz erkennen, und was sind die Ursachen?
- Lassen alternativ diskutierte Reformkonzepte Verbesserungen erwarten?

Der Autor kommt insgesamt zu ernüchternden Ergebnissen. Die untersuchten Wachstums-, Ausgleichs-, Stabilisierungs- und politischen Integrationswirkungen sind bescheiden. Erhebliche Transaktions-, Produktions- und Präferenzkosten führen zudem zu Ineffizienz und damit zur Verschwendung knapper Ressourcen.

Da auch alternative Reformkonzepte, z. B. ein europäischer Finanzausgleich, diverse Schwächen aufweisen, entwickelt der Verfasser einen eigenständigen Reformvorschlag, der auf eine Stärkung des Wettbewerbs zwischen den Regionen hinausläuft und sich dezidiert gegen strukturpolitische Ausgleichsmaßnahmen wendet. Bei politischer Umsetzung könnten wesentliche Effektivitäts- und Effizienzvorteile gegenüber dem heutigen Fördersystem erwartet werden.