Rechtsschutz im EG-Eigenverwaltungsrecht zwischen Einheitlichkeit und sektorieller Ausdifferenzierung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gemeinschaftsmarkenrechts

2007. 275 S.
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76,00 €
ISBN 978-3-428-12228-8
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ISBN 978-3-428-52228-6
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92,00 €
ISBN 978-3-428-82228-7
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Beschreibung

Der Autor behandelt das Phänomen der sektoriellen Ausdifferenzierung des Rechtsschutzes im EG-Eigenverwaltungsrecht am Beispiel des Gemeinschaftsmarkenrechts. Eingehend stellt Krämer die strukturellen sowie substantiellen Ausdifferenzierungen des Rechtsschutzes im Gemeinschaftsmarkenrecht und namentlich des Sanktionskriteriums dar. Auf dieser Grundlage gewinnt er rechtssystematische Erkenntnisse zur Ausdifferenzierung des Rechtsschutzes insgesamt und nimmt eine rechtspolitische Bewertung des Rechtsschutzregimes im Gemeinschaftsmarkenrecht vor. Abgerundet wird die Arbeit mit einem Ausblick auf die Ausdifferenzierung des Rechtsschutzes im EG-Eigenverwaltungsrecht in rechtspolitischer Perspektive (Möglichkeit der Schaffung gerichtlicher Kammern seit dem Vertrag von Nizza). Leitmotiv ist dabei die Wahrung der Kohärenz des Rechtsschutzsystems insgesamt.

Die Untersuchung ist sowohl für die Leser von Interesse, die sich vertieft mit den Grundlagen des Rechtsschutzes im EG-Eigenverwaltungsrecht befassen möchte, als auch für jene, die speziell am Rechtschutz im Gemeinschaftsmarkenrecht interessiert sind.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung: Das Phänomen der sektoriellen Ausdifferenzierung des Rechtsschutzes - Sektorielle Ausdifferenzierungen im System des Rechtsschutzes - Gemeinschaftsmarkenrecht als Referenzgebiet der Ausdifferenzierung des Rechtsschutzes - Ziel der Untersuchung und Gang der Darstellung - 2. Teil: Strukturelle Ausdifferenzierung des Rechtsschutzes im Kontext des Primärrechts: Die Struktur des Rechtsschutzes als Gegenstand des Primär- und des Sekundärrechts - Bedingungen der Primärrechtskonformität sekundärrechtlicher Regelungen der Struktur des Rechtsschutzes - Überschneidung zwischen primärrechtlichen Rechtsschutz- und sekundärrechtlichen Sanktionsnormen: Begrenzter Anwendungsvorrang des Sekundärrechts - 3. Teil: Strukturelle Ausdifferenzierungen des Rechtsschutzes im Gemeinschaftsmarkenrecht: Organisationsrechtlicher Rahmen: Die Struktur des HABM - Verfahrensstrukturierung und Grundzüge des Rechtsschutzregimes nach der GMV - Speziell: Devolutive Rechtsschutzverfahren - Anwendung der primärrechtlichen Rechtsschutznormen im Bereich des Gemeinschaftsmarkenrechts - 4. Teil: Substantielle Ausdifferenzierungen des Rechtsschutzes im Gemeinschaftsmarkenrecht - Insbesondere: Sanktionskriterium: Grundlagen - Sanktionskriterium des Beschwerdeverfahrens nach Art. 57 ff. GMV - Sanktionskriterium des Klageverfahrens nach Art. 63 GMV - 5. Teil: Schlußbetrachtung: Rechtssystematische Erkenntnisse zur Ausdifferenzierung des Rechtsschutzes - Rechtspolitische Bewertung des Rechtsschutzregimes im Gemeinschaftsmarkenrecht - Ausdifferenzierung des Rechtsschutzes in rechtspolitischer Perspektive - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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