Rechtsmängelhaftung in internationalen Warenkaufverträgen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Regelungen im deutschen Recht, im UN-Kaufrecht sowie im Verordnungsvorschlag über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht

2019. 196 S.
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ISBN 978-3-428-15439-5
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ISBN 978-3-428-85439-4
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Beschreibung

Die Rechtsmängelhaftung wird in Untersuchungen zum Recht der Leistungsstörungen beim Sachkauf meist nur am Rande behandelt. Dieser Thematik für den Bereich der internationalen Warenkaufverträge zwischen Unternehmen unter Einbeziehung neuester Entwicklungen ist die vorliegende Arbeit gewidmet. Die relevanten Regelungen im BGB, im UN-Kaufrecht (CISG) und im Verordnungsvorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (CESL) werden einer kritischen Analyse unterworfen, wobei auch die Rechte des geistigen Eigentums Beachtung finden.

Nach einleitenden Anmerkungen zu Aufbau und Systematik wird der Inhalt der Rechtsmängelhaftung in den drei Regelwerken untersucht und die verschiedenen Fallgruppen voneinander abgegrenzt. Auf die Besprechung der diversen Kategorien des Haftungsausschlusses sowie der Haftungsbeschränkung folgt abschließend eine Behandlung der Rechtsfolgen. Dabei liegt der Fokus auf einer vergleichenden Analyse der relevanten Rechtsprechung.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einführung

Gegenstand der Untersuchung – Gang der Analyse

§ 2 Historischer Überblick und Anwendungsbereich

Deutsches Recht – Entstehung des CISG – Entwicklung des Europäischen Privatrechtes – Stellungnahme

§ 3 Aufbau und Systematik der Rechtsmängelhaftung

Begriff und Aufbau der Rechtsmängelhaftung – Die Unterscheidung zwischen Rechts- und Sachmängeln – Abgrenzung zwischen allgemeiner und besonderer Rechtsmängelhaftung – Abschließende Stellungnahme

§ 4 Inhalt der Rechtsmängelhaftung

Rechte Dritter – Ansprüche des Dritten

§ 5 Beschränkung und Ausschluss der Rechtsmängelhaftung

Haftungsbeschränkung – Haftungsausschluss – Abschließende Stellungnahme

§ 6 Rechtsfolgen

Untersuchungs- und Rügefristen – Rechtsbehelfe des Käufers – Abschließende Stellungnahme

§ 7 Ertrag

Aufbau und Systematik – Die Unterscheidung zwischen Rechts- und Sachmängeln – Die Unterscheidung zwischen allgemeiner und besonderer Rechtsmängelhaftung – Der Inhalt der Rechtsmängelhaftung – Die Unterscheidung zwischen Rechten und Ansprüchen Dritter – Die Beschränkung der Rechtsmängelhaftung – Der Ausschluss der Rechtsmängelhaftung – Die Rechtsbehelfe der Rechtsmängelhaftung – Abschließendes Fazit

Literaturverzeichnis

Urteilsverzeichnis

Urteile zum BGB – Urteile zum CISG

Sachwortverzeichnis

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