Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen im Verhältnis vertikaler Gewaltenteilung
2017. 349 S.
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ISBN 978-3-428-15168-4
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ISBN 978-3-428-55168-2
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ISBN 978-3-428-85168-3
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Beschreibung

Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gestattet das Primärrecht die Schaffung von Agenturen mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen. Die vorliegende Studie zeigt die vertragsimmanenten systematischen Widersprüche dieser Offenheit auf, insbesondere im Hinblick auf die Ausgestaltung der Durchführungsrechtsakte der Kommission. Dabei wird die herrschende Einordnung des Agenturwesens anhand einer funktionalen Betrachtung ebenso hinterfragt wie die Anwendung anerkannter Auslegungstechniken bei der Ermittlung institutionell-rechtlicher Kompetenzen. Durch eine wortlautorientierte Interpretation einschlägiger Rechtsgrundlagen und Verfassungsstrukturprinzipien verlässt die Arbeit in weiten Teilen die ausgetretenen Pfade der seit langem diskutierten Meroni-Rechtsprechung. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse schlägt der Autor eine spezielle, in Anlehnung an die Regelung der Durchführungsrechtsakte unselbständige Rechtsgrundlage für »Agenturisierungen« vor.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Zur Thematik – These und Gang der Untersuchung

Erster Teil: Agenturen im Europäischen Verwaltungsverbund

Agenturbegriff – Typologie – Entwicklung, Gründe und bisherige Rechtsgrundlagenwahl – Funktionale Betrachtung – Einordnung: Institutionengefüge der Europäischen Union / Normenhierarchie – Einordnung: direkter / indirekter Vollzug – Zusammenfassende Thesen

Zweiter Teil: Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen

Zur primärrechtlichen Begründungsbedürftigkeit der Agenturen – Umstrittene Meilensteine: Die Rechtssachen ENISA und Leerverkaufsverordnung – Rechtsgrundlagen in speziellen Politikbereichen – Art. 290 f. AEUV als Ermächtigungen zur Schaffung unabhängiger Einrichtungen – Agenturisierung als Vertragsabrundung – Zusammenfassung

Dritter Teil: Begrenzung durch Verfassungsstrukturprinzipien

Subsidiarität – Verhältnismäßigkeit – Der Vorrang des mitgliedstaatlichen Vollzugs zwischen Direktive, Sammelbegriff und Bestandsaufnahme – Institutionelles Gleichgewicht

Gesamtbewertung

Zusammenfassung der Ergebnisse de lege lata in Thesen – Reformvorschlag – Summary of Results

Anhang, Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Die Arbeit von Nicolas Sölter verdient es gleichwohl, in diesem Zusammenhang gelesen und gewürdigt zu werden. Sie leistet eineninhaltlich anregenden Beitrag in einer mittlerweile komplexen politischen wie rechtlichen Debatte, die, wie Sölters rechtspolitischer Vorschlag zur Reform der Verträge zeigt, noch lange nicht beendet ist.« Prof. Dr. Christoph Ohler, in: Die Verwaltung, Band 51, Heft 4/2018

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