Rechtsfragen der gemeinsamen Einrichtungen
2016. 216 S.
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Beschreibung

Gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien existieren seit der Weimarer Republik. Insbesondere in der Baubranche sind sie auch aktuell von großer Bedeutung; in der Wissenschaft fanden sie dagegen kaum Beachtung. Durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz, das unter anderem die Allgemeinverbindlicherklärung von gemeinsamen Einrichtungen zugrunde liegenden Tarifverträgen erleichtert, sind sie wieder stärker in den arbeitsrechtlichen Fokus gerückt. Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Betrieb gemeinsamer Einrichtungen stellen, auseinander. Dabei beleuchtet sie nicht nur organisatorische Probleme wie etwa die Voraussetzungen von Errichtung, Betrieb und Auflösung dieser Einrichtungen. Sie steckt auch die zulässigen Aufgabengebiete gemeinsamer Einrichtungen ab und untersucht die Rechtswirkungen der zugrunde liegenden tarifvertraglichen Regelungen. Schließlich setzt sie sich mit den gemeinsame Einrichtungen betreffenden Änderungen durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz auseinander.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Begriff der gemeinsamen Einrichtung

Einrichtung – Gemeinsamkeit

C. Grenzen der Regelungsmacht

Bestimmung der Grenzen der Regelungsmacht – Begriff der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen – Mögliche Einschränkungen der Regelungsbefugnis – Beachtung höherrangigen Rechts – Ergebnis

D. Wirkung der Rechtsnormen, § 4 Abs. 2 TVG

Die Rechtswirkungen im Einzelnen – Das Entstehen von Beitrags- und Leistungsbeziehung – Günstigkeitsprinzip

E. (Binnen-)Organisation

Gründungsvoraussetzungen – Zulässige Rechtsformen – Mitgliedschaft Dritter – Tariffähigkeit – Tendenzschutz – Auflösung und Nachwirkung

F. Allgemeinverbindlicherklärung

Bedeutung für gemeinsame Einrichtungen – Verfassungsrechtliche Zulässigkeit – Allgemeinverbindlicherklärung gemäß § 5 Abs. 1 TVG – Allgemeinverbindlicherklärung gemäß § 5 Abs. 1a TVG – Abschließende Beurteilung der Änderungen in § 5 TVG

G. Zusammenfassung der Ergebnisse

Begriff der gemeinsamen Einrichtung – Grenzen der Regelungsmacht – Wirkung der Rechtsnormen, § 4 Abs. 2 TVG – (Binnen-)Organisation – Auflösung und Nachwirkung – Allgemeinverbindlicherklärung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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