Rechtsfragen der Düngung

Eine steuerungs- und rechtswissenschaftliche Analyse vor dem Hintergrund unions- und völkerrechtlicher Verpflichtungen und politischer Zielsetzungen zum Umwelt- und Ressourcenschutz

2019. 331 S.
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Beschreibung

Die Düngung ist Voraussetzung der Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung, zugleich aber auch Ursache massiver Umweltbelastungen. Vor dem Hintergrund der Verfehlung zahlreicher im Völker- und Unionsrecht verankerter Umweltziele und des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland bezüglich der EU-Nitratrichtlinie untersucht die Arbeit das düngespezifische Agrarumweltrecht kritisch auf seine Steuerungswirkung und Unionsrechtskonformität. Im Zentrum der Untersuchung steht dabei das Dünge(mittel)recht, das mit der aktuellen Diskussion über eine Düngeproduktverordnung auf EU-Ebene und der jüngsten Novelle des nationalen Düngerechts Gegenstand tiefgreifender Rechtsveränderungen ist. Deutlich wird, dass auch diese Gesetzesänderungen die Wirksamkeitshindernisse im Rechtsrahmen der Düngung nicht ausräumen können und die Diskussion um eine effektive und unionsrechtskonforme Düngeregulierung fortgeführt werden muss.

Inhaltsübersicht

§ 1 Grundlagen

Einleitung – Untersuchungsansatz und Methodik – Begriffliche, agrar- und naturwissenschaftliche
Grundlagen

§ 2 Relevante unions- und völkerrechtliche Vorgaben und politische Zielsetzungen

Vorgaben und Ziele zum Gewässerschutz, zur Luftreinhaltung, zum Schutz der Biodiversität, zum Klimaschutz und zum Bodenschutz – Reduzierung des Stickstoffüberschusses – Förderung der Kreislaufwirtschaft und Schonung von Phosphorressourcen

§ 3 Das Dünge- und Düngemittelrecht im engeren Sinne

Allgemeines – Das Düngemittelrecht – Das Düngerecht – Der Vollzug des Dünge- und Düngemittelrechts

§ 4 Düngerelevante Regelungen des Abfallrechts

Die Anwendbarkeit des Abfallrechts auf Wirtschaftsdünger – Die Anwendbarkeit des Abfallrechts auf Sekundärrohstoffdünger – Die landwirtschaftliche Klärschlamm- und Bioabfallverwertung

§ 5 Düngerelevante Regelungen des medienbezogenen Umweltrechts

Düngerelevante Regelungen des nationalen Gewässerschutzrechts, des nationalen Bodenschutzrechts, des nationalen Naturschutzrechts, des nationalen Immissionsschutzrechts und des nationalen Klimaschutzrechts – Zwischenergebnis zum Umweltrecht

§ 6 Die Düngung im Agrarförderrecht

Die Instrumente der ersten Säule der GAP – Die Instrumente der zweiten Säule der GAP

§ 7 Die Düngung im ökologischen Landbau

Ziele und Anwendungsbereich der EG-Ökolandbauverordnung – Instrumente – Kritische Würdigung der Steuerungswirkung der EG-Ökolandbauverordnung

§ 8 Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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