Überlegungen zur Reform des deutschen Stiftungsrechts auf der Grundlage einer historisch-rechtsvergleichenden Untersuchung der Entstehung des modernen deutschen und amerikanischen Stiftungsmodells
Beschreibung
In der aktuellen Debatte zur Reform des Stiftungsrechts steht vor allem die Rolle des Staates als Hüter der Stifterinteressen auf dem Prüfstand. Der Autor geht den historischen Wurzeln des staatlichen Einflusses im Stiftungswesen auf den Grund und entwickelt zahlreiche Reformvorschläge.
Zunächst untersucht Andreas Richter die Entstehung eines neuen, bis heute prägenden Stiftungsmodells, das Friedrich Carl von Savigny im 19. Jahrhundert maßgeblich formte. Demgegenüber wird im zweiten Kapitel die amerikanische Entwicklung dargestellt, die sich dadurch auszeichnet, daß Staat und Gesellschaft die Gemeinwohlverantwortung teilen. Im folgenden Kapitel werden das deutsche und amerikanische Modell in ihrer geschichtlichen Dimension gegenübergestellt. Dieser Vergleich zeigt, daß das Stiftungswesen keiner staatlichen Koordinierung bedarf, wenn es sich am Leitbild der treuhänderischen Wahrnehmung öffentlicher Zwecke durch Private orientiert. Abschließend macht der Autor die Erkenntnisse der historisch-rechtsvergleichenden Untersuchung für die gegenwärtige rechtspolitische Diskussion nutzbar. Zusätzlich zur Kommentierung der vorliegenden Reformvorschläge wird gezeigt, wie trotz weichenden staatlichen Einflusses auf das Stiftungswesen eine gemeinwohlorientierte und effektive Verwaltung der Stiftungen sichergestellt werden kann.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Die Entstehung des modernen Stiftungsmodells in Deutschland im frühen 19. Jahrhundert: Einleitung - Die gemeineuropäischen Wurzeln des Stiftungsrechts - Die Privilegien der piae causae - Der Städelfall - Savignys Ordnungsschema der juristischen Personen - Savignys Konzeption der Stiftung im Vergleich zu Mühlenbruchs Ansatz - Savignys systematischer Ansatz - Das anstaltliche Verständnis der Stiftung - Das Stiftungsrecht im Spannungsverhältnis von öffentlichem und privatem Recht - Das Verhältnis von Stiftung und Korporation - Savignys unterschiedliche Beurteilung von Vereins- und Stifterfreiheit - Der Beitrag der frühen Genossenschaftstheorie - Die Rezeption des Savignyschen Stiftungsmodells - Das Stiftungsrecht in der Kontinuitätslinie des Verwaltungsmodells - Zwischenergebnis - B. Das amerikanische Stiftungsmodell des frühen 19. Jahrhunderts im Vergleich: Einleitung - Günstige Voraussetzungen für ein blühendes Stiftungswesen - Das englische Stiftungsrecht - Der charitable trust als besondere Ausprägung des englischen Equity-Rechts - Die amerikanische Konzeption: Vom charitable trust zur charitable corporation - Das Verhältnis von amerikanischem und englischem Stiftungsrecht - Die "Privatisierung" des Stiftungswesens in den Vereinigten Staaten - Die verfassungsrechtliche Absicherung der privatrechtlichen Stiftungen in den Vereinigten Staaten - Die zeitgleiche Entwicklung einer rechtsfähigen Stiftungsform im deutschen und amerikanischen Recht: Gegenseitiger Einfluß oder parallele Entwicklung? - Das Stiftungsrecht als Teil der Rechtslehre im deutschen Recht und als Teil des Richterrechts im amerikanischen Recht - Deutsche und amerikanische Rechtshonoratioren im frühen 19. Jahrhundert - Die Veränderungen in Stiftungswesen und Stiftungsrecht vor dem Hintergrund der Entstehung der bürgerlichen Gesellschaft - Das amerikanische Stiftungsrecht in der Kontinuitätslinie des Treuhandmodells - Zwischenergebnis - C. Ein historischer Vergleich
Pressestimmen
»Richter, Rechtsanwalt in Berlin und Schüler des Hamburger Max-Planck-Direktors Reinhard Zimmermann, hat Ende 2001 seine Dissertation zum Thema ›Rechtsfähige Stiftung und Charitable Corporation‹ vorgelegt. Sie ist – um es vorauszuschicken – ein Höhepunkt deutscher Stiftungsrechtsforschung in den letzten fünfundzwanzig Jahren und ihre Lektüre ist nachhaltig zu empfehlen. […] Richter ist ein großer Wurf gelungen. Die Lektüre seines Buches ist ein Vergnügen!« Prof. Dr. Peter Rawert, in: Deutsche Stiftungen, 2/2002
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