Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen

Zur rechtstheoretischen Standortbestimmung des russischen Zivilrechts im Kontext der deutschen und europäischen Rechtsordnung

2010. 197 S.
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ISBN 978-3-428-13396-3
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ISBN 978-3-428-53396-1
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ISBN 978-3-428-83396-2
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Beschreibung

Das Potential einer deutsch-russischen Zusammenarbeit im Bereich von Wirtschaft, Politik, Recht und Kultur ist heute bei weitem nicht ausgeschöpft. Stanislav Kabanov untersucht die Ansatzpunkte, Voraussetzungen und Folgen einer weiteren Modernisierung des Rechts, die gegenwärtig auf dem europäischen Kontinent unter rechtsstaatlichen Bedingungen und in zivilgesellschaftlicher Perspektive möglich und nötig erscheint. Eine rechtliche Modernisierungspartnerschaft, wie sie die Europäische Union und Rußland derzeit aufbauen, kann sich - cum grano salis betrachtet - des deutsch-russischen Vorbilds bedienen. Im Fokus dieser Untersuchung steht ein rechtstheoretischer Zugang zur Problematik, so wie er sich vom Standpunkt juristischer Methodenlehre und einer allgemeinen Theorie von Recht und Staat - aus russischer Sicht würde man wohl eher sagen von Staat und Recht! - ergibt. Es geht jedoch nicht um eine Globalisierung des Rechts, letzteres verstanden als eine apriorische mundiale Universalstruktur, sondern eher um die Grenzen seiner Modernisierung und um die in der zeitgenössischen Rechts- und Gesellschaftstheorie wachsende Einsicht, daß wir es auf nationaler, internationaler und transnationaler Ebene der Positivität des modernen Rechts mit multiplen Modernitäten und Rechtskulturen zu tun haben.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Erster Abschnitt: Kommunikation von Recht in der modernen Gesellschaft: I. Modernisierungspartnerschaft und Kommunikation in und zwischen Rechtssystemen: Verschiedenheit der Rechtssysteme - Existenz der Rechtsordnungen als Teile eines globalen Informations- und Kommunikationssystems - Kommunikation von Recht auf nationaler, internationaler und transnationaler Ebene - Struktureller Wandel und Transformation aller rechtsstaatlichen Beziehungen - Konstruktion und Dekonstruktion des konventionellen Stufenbaus der Rechtsordnung - 'Stufenbau' und Hierarchie des Rechts in kommunikationstheoretischer Perspektive - II. Weltrechtssystem oder Globalisierung einzelner Rechtsmaterien?: Positivität des Rechts als normative Struktur der Gesellschaft - Ausdifferenzierung sozietaler Teilsysteme in der modernen Gesellschaft - Eigen- und Selbstproduktion des Rechts als kommunikative Autopoiese - Normen-, Rechts- und Gesellschaftstheorie als Theorie selbstreferenzieller sozialer Systeme - Institutionalisierung, binäre Schematisierung und Prozeduralisierung des jeweils geltenden Rechts - Strukturprobleme der Europäisierung und Globalisierung des Rechts - III. Zivil- und Wirtschaftsrecht im europäischen und globalen Kontext: Wirtschaft und Gesellschaft in der weltgesellschaftlichen Perspektive einer modernen Interessen- und Wertungsjurisprudenz - Positivität des Rechts als Selektivität und Variabilität moderner Rechtssysteme - Erweiterung des Rechtsbegriffs in rechts- und gesellschaftstheoretischer Perspektive - Kommunikation von Recht - normen- und handlungstheoretisch gedeutet - Konsequenzen für die zeitgenössische Interessen- und Wertungsjurisprudenz - Zweiter Abschnitt: Probleme und Denkansätze juristischer Methodik und allgemeiner Rechtslehren und ihre Relevanz für die Entwicklung des russischen Zivil- und Arbeitsrechts: I. Handlungs- und Forschungsdesign im Verhältnis von Zivilrecht und staatlich organisiertem Rechtssystem: Zivilrecht und Grundgesetz - Unterscheidung von Zivilrecht und Öffentlichem Recht - Interdependenzen und Wechselwirkungen im Verhältnis von Zivilrecht und Öffentlichem Recht - Methodik der Rechtsfindung und Rechtsgewinnung im Einzelfalle - Allgemeine methodologische Voraussetzungen und normative Prämissen richterlicher Rechtsfortbildung - Objektivität des Richters und des Richterrechts - Zivilrecht und Verfahrensrecht - II. Arbeitsrecht und Recht des Arbeitskampfes als Teile des Zivilrechts: Verhältnis von Tarifvertragsrecht und Recht des Arbeitskampfes - Tarifvertragliche Grenzen der Arbeitskampffreiheit - III. Genese und Geltungsgrundlagen des deutschen Zivilrechtssystems: Stellung des Zivilrechts im deutschen Rechtssystem - Liberalismus als Geltungsgrund der Zivilrechtsgesetze - Entwicklung des Zivilrechts im 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts - IV. Genese und Geltungsgrundlagen des russischen Zivilrechtssystems: Rolle des Zivilrechts im russischen Rechtssystem - Zivilgesetzbuch. Gesetzesnovellen des ZGB 1994 - Aktuelle Tendenzen der Entwicklung und Ausdifferenzierung von Rechtsbereichen - Gegenstand des Zivilrechts und sozietale Entwicklung - Dritter Abschnitt: Interdependenzen zwischen dem russischen und dem westlichen Privatrecht: I. Ausdifferenzierung des russischen Zivilrechts in neue Rechtsbereiche: Zivilrecht und Verwaltungsrecht - Zivilrecht und Finanzrecht - Zivilrecht und Familienrecht - System des Privatrechts in Rußland - Problem des 'unternehmerischen' Rechts - Gesetzes- und Rechtsanalogie - II. Auswirkungen des westlichen Privatrechts auf das russische Privatrechtssystem: Novellen des Privatrechts - Probleme unmittelbarer Anwendung internationaler Verträge - Internationales und innerstaatliches Recht im modernen Rußland - III. Einflüsse des westlichen Rechtssystems auf das russische Privatrecht: Ist das Rechtssystem Rußlands ein Bestandteil der romanisch-germanischen Rechtsfamilie? - Merkmale und Besonderheiten des sozialistischen Rechtssystems - Einwirkungen des europäischen Primärrechts auf das nationale Privatrecht - IV. Einbettung der Privatrechtsbeziehungen in das Verhältnis von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zueinander und im Verhältnis zu Dritten: Unmittelbare Anwendbarkeit von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zum Mitgliedstaat - Unmittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zueinander - Mittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zueinander - Primärrechtskonforme Auslegung und Fortbildung des nationalen Privatrechts - Einwirkungen des Sekundärrechts auf das nationale Privatrecht - Recht als Medium und Instrument der laufenden Kommunikation - Rückblick und Ausblick - Literaturverzeichnis - Personenregister

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