Elemente einer Verfassungstheorie I
Beschreibung
Schon der Text der Erstauflage ging von der Beobachtung aus, der Gewaltpegel steige in den Gesellschaften der damaligen Gegenwart langsam aber unaufhörlich an. Ein Dritteljahrhundert später hat sich diese Diagnose so zugespitzt, dass sie als Tatsache nicht mehr eigens ausgeführt zu werden braucht. Skrupellose Angriffskriege, genozidähnliche Massaker, herbei gepredigte Feindschaft zwischen Kulturen und Religionen, Terrorismus und Staatsterrorismus, innergesellschaftlicher Kleinkrieg drängen sich weltweit der Wahrnehmung auf.
In dieser überarbeiteten Neuausgabe des Buchs kommt daher ein ausführliches Kapitel hinzu, das den zunehmend beunruhigenden Fragen der Gewalt näher nachgeht, so weit sie mit Recht und Sprache verknüpft sind: beispielsweise das "Recht des Stärkeren" - konstitutionelle, aktuelle und symbolische Gewalt - der Staat: Zentrale des Gewalttransfers und Garant des Gewaltgefälles - der Nationalstaat in der Gewalt der Globalisierung - Freiheit und soziale Ungleichheit - Klarheit und Unklarheit von Texten und Fällen - sprachliche Analyse der Gesetzesbindung - die Gewalt der Gerichte und des förmlichen Verfahrens - Textstruktur des Rechtsstaats - eine neue Sicht auf die Gewaltenteilung - all dies vor dem Hintergrund einer pragmatischen Umdeutung des alten Schemas von "Naturzustand und Gesellschaftszustand".
(Aus dem Vorwort des Verfassers)
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: 1. Fragestellungen: 1.1 Die herrschende Auffassung - 1.2 Offene Fragen - 1.3 Voraussetzungen - 1.4 Änderung der Ausgangsfrage - 1.5 Rechtsarbeit - 2. Recht - Sprache - Gewalt: 2.1 Tatsächliche Abläufe - 2.2 Zwischenergebnisse - 2.3 Verfassungspolitische Bewertung - 3. Gesichtspunkte zur Wissenschaftstheorie: 3.1 "Sprachspiel" - 3.2 Kommunikationssituation - 3.3 "Aktualität", Lebensbezug, Vorverständnis - 3.4 Normativität, Normstruktur: 3.41 Normprogramm, Normbereich - 3.42 Axiomatisierung - 3.43 Funktionale Arbeitsteilung - 3.44 Normrevision - 3.5 Folgerung - 4. Formen und Umformungen von Gewalt: 4.1 Begriffliches - 4.2 Ausweitung der Kampfzone - 4.3 "Gewalt" in der Rechtsprechung - 4.4 Organisation der Gewalt - 4.5 Faltung der Gewalt - Die (legitime) Gewalt des Richters - 4.6 Textstruktur - Gewaltenteilung durch Textteilung - Gewalt der Sprache
Pressestimmen
»Ausweitung der Kampfzone: Gewalt gab es immer, aber mit dem 21. Jahrhundert hat das Jahrtausend der Bürgerkriege begonnen und das Problem der Gewalt eine neue Dimension. Im Gegenzug gilt darum mehr denn je: Gewalt, die Recht werden soll, muss mittels Sprache transmissioniert werden. Darüber hat bereits 1975 der in Heidelberg lebende Staatsrechtler Friedrich Müller in einer ersten Schrift nachgedacht, nun hat er diese überarbeitet und erweitert. [...] Es liegt hier eine kompakte Untersuchung vor, die an Dichte der Reflexion ihresgleichen sucht.«
Franz Schneider, in: Rhein Neckar Zeitung, 16./17.12.2008
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