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Recht oder Politik?

Die Kelsen-Schmitt-Kontroverse zur Verfassungsgerichtsbarkeit und die heutige Lage

Carl-Schmitt-Vorlesungen (CSV), Band 4
2020. 51 S.
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ISBN 978-3-428-18099-8
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Beschreibung

Dass zum Staat eine Verfassung gehört, ist heute nicht mehr strittig, ob zur Verfassung ein Verfassungsgericht gehört, dagegen sehr wohl. Paradigmatisch ist der Streit zwischen zwei der bedeutendsten Juristen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts ausgetragen worden, Hans Kelsen und Carl Schmitt. Kelsen sah in der Verfassungsgerichtsbarkeit eine logische Folge der Verfassung, Schmitt verwarf sie, weil er einen anderen »Hüter« der Verfassung im Sinn hatte. Die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts gab Kelsen recht. Allenthalben wurden Verfassungsgerichte gegründet. Im beginnenden 21. Jahrhundert regt sich wieder verstärkt die Kritik. Letztlich geht es dabei immer um das Verhältnis von Recht und Politik. So auch in dieser kleinen Schrift.

Inhaltsübersicht

I. Die historische Kontroverse

II. Die heutige Lage

Pressestimmen

»Grimms$ Schrift ist eine Fundgrube grundsätzlicher Gedanken über die Verfassungsgerichtsbarkeit. Sie seit Juristen, Politologen und Verfassungspolitikern als Pflichtlektüre empfohlen.« Dr. Dr. Jürgen Harbich, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 17/2021

»Das Buch ist die grundlegende Darstellung eines natürlichen Spannungsverhältnisses, eines naheliegenden Konflikts. Es ist Pflichtlektüre für beide Seiten, für die Verfassungs- und Instanzrichter wie für die Politik.« Prof. Dr. Erich Röper, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2/2021

»Das Buch von $aGrimm ist eine verständliche, kurze und dennoch präzise Zusammenfassung klassischer und moderner (vor allem deutscher und amerikanischer) Debatten der Grundfragen der Verfassungsgerichtsbarkeit. Die interessantesten Einsichten stammen aus der Zusammenschau dieser verschiedenen Schickten (...). Insgesamt ist es eine gut geschriebene, scharfsinnige und durchaus empfehlenswerte Lektüre.« Andras Jakab, in: Juristische Blätter, 5/2021

»Diese schnelle, aber nachhaltige Lektüre sei jedem mit dem Verfassungsrecht Befassten anempfohlen.« Hasso Lieber, in: Richter ohne Robe, 1/2021

Themen

Verfassungsgerichtsbarkeit Verfassungsinterpretation Hüter der Verfassung Constitutional Adjudication Constitutional Interpretation Guardian of the Constitution
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