Realitätsprägung durch Verfassungsrecht

Kolloquium aus Anlass des 80. Geburtstages von Peter Lerche

2008. 1 Abb.; 119 S.
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ISBN 978-3-428-12863-1
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ISBN 978-3-428-52863-9
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ISBN 978-3-428-82863-0
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Beschreibung

Am 12. Januar 2008 feierte Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Lerche, emeritierter Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität München, seinen 80. Geburtstag. Aus diesem Anlass veranstalteten seine habilitierten Schüler ein Kolloquium in der Carl Friedrich von Siemens Stiftung München. Der Band dokumentiert die dort gehaltenen Vorträge. Unter dem Titel "Realitätsprägung durch Verfassungsrecht" wird jeweils an das Werk Lerches angeknüpft. Gemeinsamer Grundgedanke der hier versammelten Abhandlungen ist die von Peter Lerche immer wieder bekräftigte Einsicht, dass die dirigierende Kraft der Verfassung auch über die Verfassungsrechtsprechung hinaus und jenseits von ihr wirkt. "Verfassungsvollzug" erschöpft sich nicht in Verfassungsjudikatur.

Diesem Thema gehen die Autoren anhand unterschiedlicher Sachfragen und Rezeptionsvorgänge nach. Rupert Scholz behandelt das Problem der verfassungsrechtlichen Vor-Prägung politischer Themen mit den Gefahren einer Lähmung des politischen Lebens durch übertriebene Verrechtlichung; die Anpassung von Verfassungstexten sowie geglückte, missglückte und unterbliebene Verfassungsänderungen sind das Thema von Christian Pestalozza. Dieter Lorenz untersucht aktuelle sicherheitsrechtliche und grundrechtliche Fragen (insbesondere der Online-Durchsuchung); Michael Kloepfer behandelt die Rückwirkungen von Verfassungsverstößen auf die öffentliche Meinung und die dadurch ausgelösten (oder unterbliebenen) politischen Sanktionen. Hans D. Jarass wendet sich dem Problem der Konstitutionalisierung der Rechtsordnung durch die Grundrechte zu; Christoph Degenhart untersucht die Rückwirkung realer Veränderungen auf die Verfassungsinterpretation. Oliver Lepsius analysiert, wie das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidungen aufbautechnisch begründet, um sachverhaltsübergreifende verfassungsrechtliche Maßstäbe bilden zu können.

Inhaltsübersicht

Inhalt: R. Scholz, Konstitutionalisierte Politik oder politisierte Konstitution? - D. Lorenz, Die verdeckte Online-Durchsuchung als Herausforderung an die Grundrechtsdogmatik - C. Pestalozza, Die Endlichkeit von Verfassungen - M. Kloepfer, Verfassungsverstöße und Öffentliche Meinung - H. D. Jarass, Die Konstitutionalisierung des Rechts, insb. durch die Grundrechte - C. Degenhart, Realitätsprägung durch Verfassungsrecht. Verfassungsinterpretation und reale Veränderungen - O. Lepsius, Zur Bindungswirkung von Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen - Kolloquium am 18.1.2008 in der Carl Friedrich von Siemens Stiftung München (Foto)

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