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Prozessuale Homogenität

Eine verfassungsrechtliche Betrachtung am Beispiel des § 47 Abs. 6 VwGO

Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 306
2025. 1 Tab.; 270 S.
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ISBN 978-3-428-19315-8
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ISBN 978-3-428-59315-6
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Beschreibung

Der Autor nimmt die divergente Auslegung des Prüfungsmaßstabs in Verfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Grenzen heterogener Handhabung bundesgesetzlich geregelten Prozessrechts zu untersuchen. Zu Beginn wird neben der tatsächlichen Umsetzung durch die Gerichte auch die revisionsrechtliche Bedeutung einer dem Maßstab entsprechenden Subsumtion thematisiert sowie die Auswirkungen der Maßstabsbildung auf die Rechtskraft beleuchtet. Der erste Teil schließt mit einer rechtsgebietsübergreifenden Analyse der heterogenen Anwendung bundesgesetzlich geregelter Prozessnormen. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Betrachtung wird unter anderem auf den effektiven Rechtsschutz, die prozessuale Waffengleichheit, die Widerspruchsfreiheit sowie die Rechtsanwendungsgleichheit Bezug genommen. Als Lösung entwickelt der Autor im Wege einer Gesamtanalogie ein Vorlageverfahren für Prozessnormen, welche nicht Gegenstand eines für die Vereinheitlichung geeigneten Verfahrens sein können.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Homogenität in der Rechtsanwendung - ein aktuelles Thema – Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung – Zugrunde liegendes Verständnis von Einheit

1. Homogene Anwendung prozessualer Bundesnormen am Beispiel des § 47 VI VwGO
Generelle Vorstellung und Zweck der einstweiligen Anordnung – Feststellung der unterschiedlichen formellen Handhabe – Adaption der Obergerichte – Inhaltliche Betrachtung der Maßstäbe – materielle Heterogenität – Determination durch individuelle Maßstabsbildung – Tatsächliche Umsetzung der Gerichte – Exkurs: Wechselwirkung zwischen Prozessvorträgen und der Entscheidungsfindung – Zwischenergebnis und Folgen – Heterogene Anwendung prozessualer Bundesnormen als rechtsgebietsübergreifendes Phänomen – Stellungnahme zur bevorzugten Verfahrensweise

2. Verfassungsrechtliche Betrachtung
Einführung – Art. 3 I GG – Art. 19 IV GG – Effektiver Rechtsschutz – Rechtssicherheit, Art. 20 I, III GG – Art. 103 I GG – Rechtliches Gehör – Faires Verfahren und prozessuale Waffengleichheit – Widerspruchsfreiheit als begrenzte Rechtsanwendungsgleichheit – Einheitlichkeit durch das Primat der Bundesgerichte, Art. 95 GG – Homogenität als Aufgabe des Gesetzgebers

Schluss

Kommentierung zum Vorlageverfahren
Normzweck – Vorlagegegenstand – Vorlagesituation – Verfahrensregelungen – Vorlagepflicht und Rechtsfolge bei Nichtvorlage

Zusammenfassung in Thesen

Themen

Effektiver Rechtsschutz Folgenabwägung Gesamtanalogie Heterogenität Prozessuale Waffengleichheit Rechtsanwendungsgleichheit Rechtssicherheit Summarische Prüfung Vorlageverfahren Widerspruchsfreiheit

Produktsicherheit

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