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Proliferation und Legitimation der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Grundzüge einer transnationalen judikativen Legitimitätskonzeption

Schriften zum Internationalen Recht (SIR), Band 208
2016. 2 Abb.; 322 S.
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Beschreibung

Das Investitionsschutzrecht gestattet es ausländischen Investoren nicht erst seit TTIP und CETA, die jeweiligen Gaststaaten vor internationalen Schiedsgerichten auf Schadensersatz zu verklagen. Problematisch ist dabei besonders, dass den Schiedsgerichten ein großer Freiraum eingeräumt wird, da die Vorschriften, auf deren Grundlage sie entscheiden, oft sehr unbestimmt sind. Mit Hilfe einer neu entwickelten Rechtsprinzipientheorie der Legitimität, die auf die Abwägung zwischen dem Schutzinteresse der Investoren und dem effektiven Schutz der von einer Investition betroffenen Individuen abstellt, gelingt es Philipp B. Donath, die Normen des Investitionsschutzrechts präzise und einzelfallbezogen auslegen zu können. Damit konkretisiert der Autor sowohl verfahrens- als auch materiellrechtliche Bestimmungen des Investitionsschutzrechts. Er zeigt so Möglichkeiten einer ganzheitlichen inneren Reform der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auf, die nicht auf institutionelle Änderungen angewiesen ist.

Inhaltsübersicht

A. Prolog: Innovative Konzeptionalisierung des völkerrechtlichen Investitionsschutzes

B. Proliferation und Kritik am Investitionsschutzsystem

Funktionsweise der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit – Ursprung und Proliferation der Abkommen und Verfahren – Legitimitätsrelevante Kritik am System der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit – Machtausübung jenseits des Staates

C. Ein Legitimitätskonzept für die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Einführung: Ein Legitimitätskonzept als Rechtsprinzip – Historisch-staatsrechtliche Konturierung des Legitimitätsbegriffs: strukturbildende Grundlagen für die Entwicklung eines neuen Legitimitätsmodells mit Fokus auf die Investitionsschiedsgerichte – Zur Diskussion um Legitimität im Völkerrecht: die Debatte im übergreifenden Ordnungsrahmen – Grundlagen einer Rechtsprinzipientheorie im Investitionsschutzrecht und Konturierung des Rechtsprinzips der Legitimität – Zusammenfassung: Gestaltung eines Rechtsprinzips der Legitimität für Investitionsschiedsgerichte

D. Konkretisierende Wirkung der dynamisch-gemeinwohlorientierten Legitimitätstheorie in den Verfahren der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Einführung in die Problematik: Der grundlegende materielle Interessenkonflikt und die Normdeterminierung durch ein ausgearbeitetes Legitimitätskonzept – Konkretisierung des Investitionsbegriffs sowie materieller Normen anhand der dynamisch-gemeinwohlorientierten Legitimitätstheorie – Konkretisierung von Verfahrensnormen anhand der dynamisch-gemeinwohlorientierten Legitimitätstheorie durch Transparenz und Beteiligung Dritter in der Verfahrensausgestaltung – Zusammenfassung

E. Epilog: Ein konkretisiertes Rechtsprinzip der Legitimität im Investitionsschutzrecht

Literaturverzeichnis, Verzeichnis der zitierten Schiedsgerichtsentscheidungen, Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt hat Donath eine anregende und gründliche Studie vorgelegt, die rechtstheoretische Erwägungen in einem hochgradig praxisdeterminierten Gebiet des Wirtschaftsvölkerrechts zur Anwendung bringt.« Prof. Dr. Christoph Herrmann, in: JuristenZeitung, 4/2018

Themen

Schiedsgerichte Investoren Legitimität
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