Produktsicherheit und staatliche Verantwortung

Das normative Leitbild des Produktsicherheitsgesetzes

2015. Abb.; 431 S.
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ISBN 978-3-428-14510-2
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ISBN 978-3-428-54510-0
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ISBN 978-3-428-84510-1
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Beschreibung

Das Werk untersucht das staatliche Rollenverständnis des zum 1. Dezember 2011 in Kraft getretenen Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Nach einer einleitenden Darstellung der historischen Hintergründe und der Entwicklung des allgemeinen Produktsicherheitsrechts setzt sich die Autorin im Detail mit den produktsicherheitsgesetzlichen Steuerungselementen auseinander. Einem akteursbezogenen Ansatz folgend klassifiziert sie diese jeweils nach ihrer Zugehörigkeit zur privaten oder staatlichen Verantwortungssphäre. Hierauf basierend bestimmt sie das normative Leitbild des ProdSG, dessen praktische Umsetzung sie sodann anhand der Marktüberwachungspraxis reflektiert. Die Darstellung schließt mit einer kritischen Würdigung des Produktsicherheits- und Marktüberwachungspakets der Europäischen Union, das eine weitere Etappe der Rechtsentwicklung auf dem Gebiet der Product Compliance eingeleitet hat.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Historische Grundlagen: Vom technischen Arbeitsschutz zu einem harmonisierten System des »vorgreifenden Gefahrenschutzes«

Der technische Arbeitsschutz als Ursprung des Produktsicherheitsrechts – Geburtsstunde des nationalen und europäischen Produktsicherheitsrechts – Forcierung des produktsicherheitsrechtlichen Systems – Schlussfolgerung und These

2. Sphärische Betrachtung des ProdSG zur Ermittlung privater und staatlicher Elemente

Ausgangsszenario zur Bestimmung eines Staatsverständnisses – Elemente der privaten Verantwortungssphäre – Das »Zwitter-Element« des ProdSG: Beteiligung unabhängiger Stellen – Staatlicher Vollzug des ProdSG: Marktüberwachung »im weiteren Sinne«

3. Das normative Leitbild des ProdSG als Konkretisierung staatlicher Gewährleistungsverantwortung

Beschreibung staatlicher Rollenverständnisse mittels Staatsbilder – Maßstab zur Bestimmung des produktsicherheitsgesetzlichen Leitbildes – Leitbildbestimmung auf Basis von Verantwortungsbausteinen

4. Die Handhabung des ProdSG in der Praxis: Reflexion oder Refutation des normativen Leitbildes im Rahmen staatlicher Marktüberwachungsmechanismen?

Bewertungsgegenstand und -grundlage – Abgleich der Praxiserkenntnisse mit dem normativen Leitbild – Schlussfolgerungen

5. Ausblick: Fortentwicklung und Novellierung des europäischen Ansatzes durch ein Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket

Wesentliche Rechtsänderungen auf Grundlage des Kommissionsentwurfs – Zentrale Neuerungen seitens des Europäischen Parlaments – Schlussbetrachtungen

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Frage nach dem normativen Leitbild des Produktsicherheitsgesetzes ist in der durchaus beachtlichen Literatur zu dieser Materie bislang nicht gestellt und deshalb auch nicht beantwortet worden. Die Arbeit der Verfasserin ist deshalb originell. Sie enthält einige wichtige neue Erkenntnisse und damit eine Bereicherung des Wissens um den Gegenstand ›Produktsicherheit‹. Die neuen Erkenntnisse betreffen die praktische Arbeit mit dem Gesetz. [...] Für die Verbesserung der Praxis des Verbraucherschutzes hat die Verfasserin einen nicht zu unterschätzenden Beitrag geleistet.« Franz-Joseph Peine, in: Die Verwaltung, Bd. 49 1/2016

»In jedem Fall liegt mit der – auch sprachlich überzeugenden – Arbeit ein Hilfsmittel bereit, das bei der Beurteilung künftiger gesetzgeberischer und verwaltungsorganisatorischer Reformvorhaben wird immer wieder herangezogen werden können.« RA Dr. Matthias Wiemers, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2015

»Mit ihrer Dissertation hat Dörte Gauger einen bemerkenswerten Beitrag zur Entwicklung und zum Verständnis des Produktsicherheitsrechts vorgelegt, der sowohl die Diskussion im juristischen Schrifttum als auch die Rechtsprechung nachhaltig prägen wird. Alllen mit Fragen des Produktsicherheitsrechts befassten Berufsträger/-innen in Wissenschaft und Rechtspraxis kann die Arbeit nur wärmstens zur Lektüre empfohlen werden.« Prof. Dr. Stefan Müller, in: Zeitschrift für Innovations- und Technikrecht, 3/2015

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