Probleme des § 1611 BGB
2002. Tab.; 277 S.
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ISBN 978-3-428-10396-6
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Beschreibung

Gegenstand der Abhandlung ist die umfassende Darstellung des § 1611 BGB. Diese Einwendung gegen den Unterhaltsanspruch Verwandter erlebte nach einer jahrzehntelangen Phase seltener Anwendung in den letzten Jahren einen Boom, der eine genaue Beleuchtung der Norm notwendig werden ließ.

Neben einem Abriss der Historie der Norm bildet die ausführliche Behandlung ihrer geltenden Fassung seit dem NeheIG von 1969 den Schwerpunkt. In ständiger Rückführung auf die legislativen Ziele werden ihre Tatbestände und Rechtsfolgen systematisch dargestellt sowie Literatur und Judikatur ausgewertet. Es wird die Übertragbarkeit der umfassenden Judikatur zu § 1579 BGB detailliert erörtert und weitere denkbare Fallgruppen zu § 1611 entwickelt. Im Anschluss daran werden die Absätze 2 und 3, das Minderjährigenprivileg sowie die Fernwirkung gegenüber anderen Pflichtigen behandelt. Raum nehmen weiter das Verhältnis der Norm zu anderen Regelungskomplexen, etwa dem BSHG, ihr rechtstechnischer Charakter, Fragen der Beweislast sowie die Besonderheiten ihrer prozessualen Behandlung ein.

Nach der Entwicklung eines Anwendungsschemas für die einzelnen Konstellationen werden abschließend in Rückführung auf den Anstoß zu dieser Arbeit die Gründe des Rechtsprechungsschubes auf die veränderte gesellschaftliche und familiäre Realität zurückgeführt und daraus eine Prognose für die weitere Entwicklung erstellt.

Mit diesem Werk schließt die Autorin eine Literaturlücke. Es ist wegen seiner systematischen und praktischen Darstellung für Theoretiker und Praktiker gleichermaßen geeignet.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung und Problemstellung - Erstes Kapitel: Historische Fassung und Intention: Die Situation vor Inkrafttreten des BGB - Die Entwürfe einer Verwirkungsnorm im Vorfeld des § 1611 BGB - Zweites Kapitel: Die Norm des § 1611 in ihrer Geltung bis 1969: Die Auslegung des § 1611 a.F. durch Literatur und Rechtsprechung - Die Bedeutung des § 1611 a.F. - Drittes Kapitel: Die geltende Fassung des § 1611 BGB seit dessen Änderung durch das NEhelG von 1969: Gründe der Änderung und angestrebtes Ziel - Das Verhältnis zu § 1618a BGB - Der materiellrechtliche Gehalt des § 1611 BGB unter Berücksichtigung der ergangenen Rechtsprechung - Der rechtstechnische Charakter des § 1611 - Besonderheiten des § 1611 BGB im Prozeß - Gründe des Rechtsprechungsschubes im Bereich des § 1611 BGB; Einfügung des § 1618a BGB oder geänderte gesellschaftliche Realität? - Entsprechung von Anspruch und (Rechts-)Wirklichkeit; Zeitigte die Änderung den gewünschten Erfolg? - Weitere künftig zu erwartende Einflüsse der gesellschaftlichen Realität auf die Auslegung des Tatbestandes - Viertes Kapitel: Versuch einer systematisierten Anwendung des § 1611 BGB anhand der Besonderheiten der erfaßten Konstellationen: Die Typologie der Fallgruppen des § 1611 BGB - Entwicklung einer Anwendungsanleitung unter Berücksichtigung dessen - Zusammenfassung - Anhang I: Tabellarische Übersicht über die zu § 1611 BGB ergangenen Entscheidungen - Anhang II: Übersicht über die Darlegungs- und Beweislastverteilung bei § 1611 BGB - Entscheidungsregister - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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