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Preisbezogene Behinderungsmissbräuche nach Art. 102 AEUV

Zur Konsistenz der europäischen Rechtsprechung

Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht (BEW), Band 75
2019. 266 S.
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht die Frage, ob die Rechtsprechung der europäischen Gerichte zu preisbezogenen Behinderungsmissbräuchen nach Art. 102 AEUV von konsistenten Bewertungsmaßstäben geprägt ist. Diese Frage stellt sich insbesondere vor dem Hintergrund der Reformbestrebungen der letzten Jahre um eine verstärkte Ökonomisierung der Missbrauchsaufsicht. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet eine Untersuchung der einschlägigen Rechtsprechung zu den Fallgruppen der Kampfpreise, der Kosten-Preis-Schere und der Rabattsysteme. Es wird untersucht, ob die zur Anwendung gelangenden Bewertungsmaßstäbe konsistent sind und ob sich quantitative Methoden, insbesondere der sog. ›As efficient competitor‹-Test, für alle Fallgruppen gleichermaßen eignen. Diese Maßstäbe werden zudem einem Vergleich mit der Auslegung des Kartellverbots nach Art. 101 AEUV unterzogen. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Unionsgerichte einen insgesamt konsistenten Ansatz zur Bewertung preisbezogener Behinderungsmissbräuche gefunden haben.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Terminologische Abgrenzungen

Zu den Begriffen formbasiert und effektbasiert – Per se Regeln und Rule of Reason

C. Rechtliche Grundlagen, Systematik und Entwicklung der europäischen Missbrauchsaufsicht

Das Missbrauchsverbot des Art. 102 AEUV im Regelungssystem des europäischen Wettbewerbsrechts – Ökonomisierung des europäischen Wettbewerbsrechts: Der ›more economic approach‹ und seine Implikationen für die Anwendung des Missbrauchsverbots nach Art. 102 AEUV

D. Die Beurteilung von preisbezogenen Behinderungsmissbräuchen in der Rechtsprechung: Analyse der Entscheidungspraxis

Kampfpreise – Kosten-Preis-Schere – Rabattsysteme

E. Vergleichende und zusammenfassende Betrachtung: Gesamtanalyse und Bewertung der Rechtsprechung zu Art. 102 AEUV

Allgemeine Beurteilungskriterien missbräuchlicher Behinderung in der Rechtsanwendungspraxis der europäischen Gerichte – Prüfungsmaßstäbe zur Beurteilung konkreter Fallgruppen der missbräuchlichen Behinderung: Vorgaben aus dem Maßstab der rechtlichen Konsistenz

F. Gesamtsystem der europäischen Wettbewerbsregeln: Implikationen des Kartellverbots nach Art. 101 AEUV für die Anwendung des Art. 102 AEUV

Einheitliche Maßstäbe der Rechtsanwendung: Konsistenz der europäischen Rechtsprechung im Gesamtgefüge des europäischen Kartellrechts – Das Spürbarkeitserfordernis: Grundsätze der Übertragbarkeit auf Art. 102 AEUV – Zusammenfassung und rechtliche Würdigung: Implikationen für eine kohärente Anwendung von Art. 101 AEUV und Art. 102 AEUV

G. Schlussfolgerungen und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Behinderungsmissbrauch Art. 102 AEUV AEC-Test
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