Positive Treubindung auf Verfassungsebene

Eine formübergreifende Untersuchung zu Zustimmungspflichten zur Änderung von Gesellschaftsverträgen

2011. 341 S.
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ISBN 978-3-428-13451-9
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ISBN 978-3-428-53451-7
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100,00 €
ISBN 978-3-428-83451-8
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Beschreibung

Die erzwungene Änderung des Gesellschaftsvertrages durch die Treupflicht ist formübergreifend anerkannt. Dogmatik und Kriterien des Treupflichtfalls erreichen trotz anhaltender Diskussion und zahlreicher Judikate aber keinen befriedigenden Klärungsstand. Ein Bestandteil des "Allgemeinen Teils des Gesellschaftsrechts" durch formübergreifende Bestimmung ist bislang nicht gegeben.

Dem nähert sich die Arbeit von Christian Ronge. Durch den Rekurs auf die Grundlagen des Treupflichtfalls, Stimmabgabe und Treubindung, gelingt ein ganz vom Gesellschaftszweck gelöstes Verständnis, das den störungsresistenten Geltungsanspruch der mitgliedschaftlichen Verpflichtung als bestimmendes Element der positiven Treubindung auf Verfassungsebene ausmacht. Auf dieser Basis wird das reiche Fallmaterial aus der Rechtsprechung systematisiert und die verschiedenen Tatbestandsmerkmale (Ausnahme, Erforderlichkeit, Zumutbarkeit) können wesentlich konkretisiert werden.

Damit leistet die Arbeit eine formübergreifende Erfassung der Grundlagen und Ausgestaltung des Treupflichtfalls.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Grundlagen: Gegenstand und Mittel. Verfassungsänderung und Treubindung - Grundlagen der Treubindung. Geltungsgrund und dogmatische Grundlage - Zusammenfassung. Grundlagen - 2. Bestandsaufnahme der Rechtsprechung: Bestandsaufnahme der reichsgerichtlichen Rechtsprechung - Bestandsaufnahme der Rechtsprechung nach 1945 - 3. Bestandsaufnahme des Schrifttums: Personenverbände - Verbandspersonen - Vergleichendes Ergebnis - 4. Gesamtbefund: Zur Zulässigkeit von Stimmpflichten. Fundamentalkritik - Abwägungserhebliche Kriterien. Der Tatbestand der Zustimmungspflicht - Ergebnisse der Arbeit - Literaturverzeichnis und Sachregister

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