Perspektiven einer europäischen Rundfunkordnung

Eine Untersuchung der gemeinschaftsrechtlichen Direktiven unter besonderer Berücksichtigung des Pluralismusangebots

2001. 327 S.
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ISBN 978-3-428-10568-7
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Beschreibung

Claudia Roider nimmt den durch die digitale Kommunikationstechnik ausgelösten Umbruch des Medienbereichs zum Anlaß, sich kritisch mit den medienpolitischen Aktivitäten der Europäischen Gemeinschaft auseinanderzusetzen. Kernfrage der Untersuchung ist, inwieweit das auf die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes ausgerichtete Gemeinschaftsrecht zentralen medienrechtlichen Belangen Rechnung tragen kann.

Nach Erörterung des technischen und wirtschaftlichen Hintergrundes der wachsenden Europäisierung des Medienbereichs zeigt die Autorin auf, daß der Medienbereich einer weitgehenden Regelung durch die Europäische Gemeinschaft zugänglich ist. Die anerkannten Kompetenzausübungsregeln, mit denen Claudia Roider sich ausführlich auseinandersetzt, erweisen sich als nur bedingt wirksame Regelungsgrenzen. Bedeutender sind hingegen die gemeinschaftsgrundrechtlichen Vorgaben. Ausgehend von einer detaillierten Untersuchung des Art. 10 EMRK sowie eines Rechtsvergleichs verschiedener mitgliedstaatlicher Verfassungstraditionen wird nachgewiesen, daß das medienrechtliche Pluralismusgebot als objektiv-rechtlicher Grundsatz Bestandteil des Gemeinschaftsrechts ist. Es folgt eine umfassende Untersuchung der konkreten Gestalt sowie der spezifischen Wirkungsweise dieses zentralen Strukturprinzips im Gemeinschaftsrecht.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung: Problemaufriß - Gang der Untersuchung - Erster Teil: Die Rundfunk-Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft nach dem EG-Vertrag: Allgemeines - Der Streit um die Zuständigkeit der Europäischen Gemeinschaft für den Rundfunk - Der Rundfunk im System der Grundfreiheiten des EGV - Die Kompetenzen der Gemeinschaft nach Art. 47 Abs. 2 i.V.m. Art. 55 EGV - Der Rundfunk und die Kulturkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft: Art. 151 Abs. 2 EGV als Kompetenzgrundlage für Regelungen im Rundfunkbereich - Der Rundfunk und die Kompetenzen nach den Artikeln 94, 95, 308 EGV - Ergebnis des Ersten Teils - Zweiter Teil: Grenzen der gemeinschaftlichen Kompetenzausübung im Rundfunkbereich: Allgemeines - Art. 151 Abs. 4 EGV als Grenze der gemeinschaftlichen Regelungsbefugnisse - Der Grundsatz der Gemeinschaftstreue als Kompetenzausübungsgrenze - Das Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausübungsgrenze - Der Erforderlichkeitsgrundsatz als Kompetenzgrenze - Ergebnis des Zweiten Teils - Dritter Teil: Die Regelung des Rundfunks im Lichte der Gemeinschaftsgrundrechte: Pluralismussicherung als rechtliches Gebot auf europäischer Ebene: Allgemeines - Die Gemeinschaftsgrundrechte als sedes materiae des Pluralismusgebots - Art. 10 EMRK als Erkenntnisquelle - Die mitgliedstaatlichen Verfassungsüberlieferungen als Erkenntnisquelle - Die Rezeption des Pluralismusgebots als allgemeiner Rechtsgrundsatz - Die Bedeutung des Pluralismusgebots für das Gemeinschaftsrecht - Ergebnis des Dritten Teils - Gesamtergebnis - Zusammenfassende Thesen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Das besprochene Buch kann dem am europäischen Medienrecht Interessierten nur nachhaltig zur Lektüre empfohlen werden.«
Prof. Dieter Dörr, in: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, 2/2003

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