Unter besonderer Berücksichtigung des Ehrenschutzes
Beschreibung
"Missachtung von Persönlichkeitsrechten - Der Deutsche Presserat spricht insgesamt fünf Rügen aus" - angesichts dieser und ähnlich lautender Mitteilungen, die der Deutsche Presserat, eine Selbstkontrollinstitution der deutschen Presse, regelmäßig veröffentlicht, stellen sich folgende Fragen: Was ist Selbstkontrolle? Wie arbeitet der Deutsche Presserat? An welchen Maßstäben orientiert er sich bei der Prüfung von Persönlichkeitsverletzungen?
Ausgehend vom Persönlichkeitsschutz durch die Rechtsordnung beantwortet Angelika Schwetzler diese Fragen umfassend in der vorliegenden Untersuchung. Sie zeigt insbesondere den bisher kaum wahrgenommenen Paradigmenwechsel von der rechtlichen Unverbindlichkeit des Selbstkontrollsystems hin zur teilweisen Verbindlichkeit auf. Insgesamt ergibt die Analyse, daß die Presseselbstkontrolle ein effektives, zukunftsfähiges Modell ist, das im Bereich des Persönlichkeitsschutzes - die Realisierung gewisser, in der Arbeit vorgeschlagener Reformen vorausgesetzt - das rechtliche Schutzinstrumentarium sinnvoll ergänzen, wenn nicht sogar mit ihm konkurrieren kann.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung - 2. Zivilrechtliche Ansprüche wegen Persönlichkeitsverletzungen - 3. Verfassungsrechtlicher Rahmen für den Persönlichkeitsschutz durch Presseselbstkontrolle: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht - Die Kommunikationsfreiheiten - Relevanz der Grundrechte für die Rechtsbeziehungen zwischen Privaten - Die Auflösung der Grundrechtskollision zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit im Rahmen der einfachgesetzlichen Normen des Privatrechts - Schlußfolgerungen aus den verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Persönlichkeitsschutz durch Selbstkontrolleinrichtungen - 4. Begriff und Erscheinungsformen der Selbstkontrolle - 5. Der Deutsche Presserat als Selbstkontrolleinrichtung der deutschen Presse: Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Historische Entwicklung der Presseselbstkontrolle in Deutschland - Die Aufgaben und das Selbstverständnis des Deutschen Presserats - Organisation und Finanzierung - Das Beschwerdeverfahren - Die Einordnung des Deutschen Presserats bzw. seines Trägervereins als Selbstkontrolleinrichtung - Rechtliche Würdigung des Trägervereins des Deutschen Presserats und seiner Gremien - 6. Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den Deutschen Presserat und die Beschwerdeausschüsse: Persönlichkeitsschutz durch die Publizistischen Grundsätze (Pressekodex) und die Richtlinien für die publizistische Arbeit - Vergleich der Spruchpraxis zu Ziffer 9 Pressekodex mit der Rechtslage - Der Beitrag von Verfahren und Sanktionen der Presseselbstkontrolle zum Persönlichkeitsschutz - 7. Ansätze für die Reform der Presseselbstkontrolle - insbesondere mit dem Ziel der Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes: Die Bandbreite der Reformvorschläge zur Presse(selbst)kontrolle - Lösung der Probleme der Presseselbstkontrolle durch systemimmanente Reformen - 8. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse - Anhang I-III, Literatur- und Sachverzeichnis
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