Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle

Richtervorbehalte und nichtrichterliche Kontrollorgane als Ausprägungen des Prinzips der Informationsoptimierung bei Grundrechtseingriffen

2011. 218 S.
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ISBN 978-3-428-83587-4
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Beschreibung

In seinen Urteilen zur Online-Durchsuchung und zur Vorratsdatenspeicherung liest das Bundesverfassungsgericht über die Regelungen in Art. 13 und 104 GG hinaus zusätzliche Richtervorbehalte in das Verfassungsrecht hinein.

Lars Wildhagen führt die Richtervorbehalte auf einen verfassungsrechtlich gebotenen Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle zurück und stützt dies auf ein von ihm entwickeltes "Prinzip der Informationsoptimierung bei Grundrechtseingriffen". Hierbei werden Grenzen für den Gesetzgeber bei der Regelung von Richtervorbehalten gezogen sowie die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die am Richtervorbehaltsverfahren beteiligten Organe herausgearbeitet. Die Voraussetzungen der Übertragung der Vorbehaltsentscheidung auf nichtrichterliche Kontrollorgane und deren Ausgestaltung über den einzigen bestehenden Fall der so genannten G10-Kommission hinaus, sind Gegenstand des zweiten Teils der Arbeit.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Der Begriff des Richtervorbehalts: Prämisse eines engen Begriffsverständnisses - Die Elemente des Richtervorbehaltsbegriffs - 2. Kapitel: Historische und normative Bestandsaufnahme: Historische Bestandsaufnahme - Systematisierung der bestehenden Richtervorbehalte - 3. Kapitel: Das verfassungsrechtliche Gebot zur Regelung von Richtervorbehalten: Verfassungsgebot zur Regelung von Richtervorbehalten als Ergebnis der Bestandsaufnahme - Das Prinzip der Optimierung der Informationsverarbeitung bei Grundrechtseingriffen als verfassungsrechtliche Grundlage der Richtervorbehalte - Ermittelte Problemfälle - 4. Kapitel: Verfassungsrechtliche Anforderungen bei der Regelung von Richtervorbehalten: Anforderungen aus dem Prinzip der Gewaltenteilung - Deklaratorisches Regelungsgebot für verfassungsrechtliche Richtervorbehalte aus dem Rechtsstaatsprinzip - 5. Kapitel: Verfassungsrechtliche Anforderungen bei der Ausübung von Richtervorbehalten: Verfassungsrechtliche Parameter der Ausübung von Richtervorbehalten - Konsequenzen für die beteiligten Organe bei der Vorbehaltsentscheidung - 6. Kapitel: Nichtrichterliche Kontrollorgane: Begriffsbestimmung nichtrichterlicher Kontrollorgane - Nichtrichterliche Kontrollorgane de lege lata - Voraussetzungen für die Einschaltung nichtrichterlicher Kontrollorgane an Stelle von verfassungsgebotenen Richtervorbehalten - Anforderungen an die Ausübung der präventiven Kontrolle durch nichtrichterliche Kontrollorgane - Zwischenergebnis: Nichtrichterliche Kontrollorgane - Fazit - Literatur-, Personen- und Sachverzeichnis

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