Patentpools

Ein Beitrag zur Korrektur wettbewerbsrechtlicher Fehlstellungen

2023. 347 S.
Erhältlich als
99,90 €
ISBN 978-3-428-18688-4
sofort lieferbar
99,90 €
ISBN 978-3-428-58688-2
sofort lieferbar
Preis für Bibliotheken: 150,00 € [?]

Beschreibung

Das Konzept von Patentpools, als praktisches Beispiel des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüterrechten und Wettbewerbsrecht, war dem Autor Anlass, dieses Instrument aus den Blickwinkeln des momentanen Rechtsrahmens zu beurteilen. Patentpools ermöglichen es den Unternehmen, die Verwertung von Patenten zu erzielen, Wettbewerb aufrecht zu erhalten und/oder ihn sogar zu fördern; dennoch führen sie zu einer Reihe von Wettbewerbsproblemen. Einerseits werden in der Arbeit Patentpools aus einer praxisorientierten Sichtweise beurteilt und andererseits dadurch Fehlstellungen des gültigen Kartellrechts, welche neben der erschwerten Gestaltung von Patentpools auch innovationshemmende Bedeutung haben, identifiziert. Dabei werden die primären Ziele in der Bündelung relevanter Patente gerade bei Standardisierungsfällen genauestens analysiert. Da die einzelnen Gruppenfreistellungsvoraussetzungen und die dazugehörigen Leitlinien den Unternehmen nur eine minimale Hilfestellung in der grundlegenden Beurteilung von Pools geben, vertritt der Autor die Meinung, dass ein Genehmigungsverfahren eingeführt werden muss, und beschäftigt sich mit der Gestaltung dessen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung
Problemaufriss – Aufbau
B. Patentpools
Begriff und Erscheinungsformen – Geschichtliche Entwicklung der Patentpools in den USA und Deutschland – Die Gründung eines Pools
C. Analyse der Rechtslage
Wettbewerbsregeln – Verwaltungsvollzug der Wettbewerbsregeln – Beurteilung des relevanten Marktes – Fazit zur Analyse der Rechtslage
D. Perspektiven für ein Genehmigungsverfahren
Begründung – Ausgestaltung – Erkenntnisse zum Genehmigungsverfahren für Pools
E. Schlussfolgerungen
Literatur-, Quellen- und Stichwortverzeichnis

Warenkorb

Ihr Warenkorb ist leer.