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Parteiautonome Zuständigkeitsbegründung im Europäischen Zivilverfahrensrecht
Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 240
2016. 428 S.
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ISBN 978-3-428-14993-3
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ISBN 978-3-428-84993-2
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Beschreibung

Im Internationalen Zivilverfahrensrecht umschreibt der Begriff der Parteiautonomie die Freiheit der Parteien, mittelbar über die Wahl des international zuständigen Gerichts das anwendbare Verfahrensrecht zu bestimmen. Der Autor untersucht, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen die Parteien im europäischen Zivilverfahrensrecht die internationale Zuständigkeit der Gerichte parteiautonom begründen können, wobei schwerpunktmäßig die Brüssel I-VO bzw. Brüssel Ia-VO betrachtet werden. Dabei stehen mit der Gerichtsstandsvereinbarung und der rügelosen Einlassung die traditionellen Einflussmöglichkeiten der Parteien auf die Zuständigkeitswahl im Mittelpunkt der Untersuchung. Daneben werden aber auch die anderweitigen funktionalen Äquivalente zur Einflussnahme auf die internationale Zuständigkeit analysiert.

Inhaltsübersicht

Teil 1: Einführung und Grundlegung

Einleitung – Grundlagen – Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung

Teil 2: Parteiautonome Zuständigkeitsbegründung in der Brüssel I-VO

Einleitung – Sachlicher Anwendungsbereich der Brüssel I-VO – Zuständigkeitssystem der Brüssel I-VO – Gerichtsstandsvereinbarungen nach Art. 23 Brüssel I-VO – Rügelose Einlassung nach Art. 24 Brüssel I-VO – Fazit

Teil 3: Die Neufassung der Brüssel I-VO: Die Brüssel Ia-VO

Einleitung – Gerichtsstandsvereinbarungen nach dem HGÜ – Die Änderungen innerhalb der Brüssel Ia-VO im Überblick – Auswirkungen auf die bisherige Rechtslage für Gerichtsstandsvereinbarungen – Auswirkungen auf die bisherige Rechtslage für rügelose Einlassungen – Fazit

Teil 4: Parteiautonome Zuständigkeitsbegründung in der EuUntVO

Einleitung – Sachlicher Anwendungsbereich der EuUntVO – Zuständigkeitssystem der EuUntVO – Gerichtsstandsvereinbarung nach Art. 4 EuUntVO – Rügelose Einlassung nach Art. 5 EuUntVO – Fazit

Teil 5: Parteiautonome Zuständigkeitsbegründung in der Brüssel IIa-VO

Einleitung – Sachlicher Anwendungsbereich – Zuständigkeitssystem der Brüssel IIa-VO – Gerichtsstandsvereinbarung oder rügelose Einlassung – Fazit

Teil 6: Parteiautonome Zuständigkeitsbegründung in der EuErbVO

Einleitung – Sachlicher Anwendungsbereich – Zuständigkeitssystem der EuErbVO – Gerichtsstandsvereinbarung nach Art. 5 EuErbVO – Rügelose Einlassung nach Art. 9 EuErbVO – Ausdrückliche Anerkennung nach Art. 7 lit. c) EuErbVO – Fazit

Teil 7: Schlussbetrachtung und Ausblick

Einleitung – Reichweite und Ausgestaltung der zuständigkeitsrechtlichen Parteiautonomie – Wiederkehrende Fragestellungen – Ausblick

Literaturverzeichnis

Materialien

Sachverzeichnis

Themen

Gerichtsstandsvereinbarung Rügelose Einlassung Internationale Zuständigkeit
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