Partei oder Verein?

Eine historisch-systematische Untersuchung zum Parteibegriff des Grundgesetzes

2022. 199 S.
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ISBN 978-3-428-15927-7
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ISBN 978-3-428-55927-5
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Beschreibung

Jörn Grotjahn befasst sich mit der Frage, welche Kriterien eine politische Vereinigung erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Der Autor greift dabei den Befund auf, dass politischen Parteien durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt wird (»Parteienprivileg«), der Verfassungstext selbst aber kaum Kriterien bereithält, um eine Partei als solche eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklungsgeschichte politischer Organisationen sowie des zeitgenössischen rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Bild und Verständnis von politischen Parteien. Im Ergebnis kommt der Autor zwar zu einem weiten Parteibegriff, der aber hinsichtlich des grundgesetzlichen Schutzes durch das Kriterium der Aussicht auf Wahlerfolg eingegrenzt werden muss.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
Verhältnis in rechtlicher Hinsicht – Verhältnis in begrifflicher Hinsicht
II. Grundgedanke der Untersuchung
Ansatz und Zielsetzung – Parteiengeschichte und verwandte Bereiche der Parteienforschung – Schwerpunkte der Untersuchung – »Partei« als ein Begriff des Verfassungsrechts
III. Die Entwicklung politischer Organisation in Deutschland
Ursprung und Anfänge des Vereinswesens – Restauration und Vormärz – Die Revolution von 1848/49 – Von der Paulskirche zur Reichsgründung – Das Deutsche Kaiserreich – Die Weimarer Republik
IV. Systematischer Abgleich: Partei und Verein im Grundgesetz
Die Lehren der Geschichte: Das tradierte Verständnis von Partei und Verein – Auf dem Weg zum Grundgesetz – Der Parteibegriff in Rechtsprechung und Literatur – Versuch einer näheren Bestimmung des Parteibegriffes
V. Rückblick und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis

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